Archiv der Kategorie: Stuttgart21

Mappus versteht es einfach nicht!

In der Online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung äußert sich Stefan Mappus zu den Protesten gegen Stuttgart 21 vor allem im Jahr 2010. In diesem Artikel wird einmal mehr deutlich, wie wenig Mappus (und wahrscheinlich auch große Teile der Spitzenpolitiker und der Verwaltungsspitze) … Weiterlesen

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Und wieder die Frage nach dem cui bono

Es war das erste Mal, dass ich Angst hatte, auf eine Demonstration zu gehen. Wohlgemerkt: Ich hatte Angst vor der Brachialgewalt der Polizei, die von Anfang an wenig Unterschied machte zwischen friedlichem Demonstrant und Randalierer. Das war mein Gefühl – … Weiterlesen

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Hamburg, ich komme!

»Uh, da ist es mir zu unübersichtlich!« »Wir haben es uns auch überlegt, uns ist es aber zu gefährlich.« Das hörte ich, als ich erzählte, dass ich nach Hamburg zur Großdemo gegen das G20-Treffen fahre. Und diese Äußerungen bestärken mich … Weiterlesen

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In Memoriam Wolfgang

»Ich kann wirklich nichts dazu sagen, ich bin doch nur ein einfacher Feld-Wald-und-Wiesenanwalt.« Seitdem er dies gesagt hatte, war Wolfgang Claar auch für uns einfach nur unser Feld-Wald-und-Wiesenanwalt. Und juristischen Sachverstand hatten wir alle, die wir jeden Morgen vor dem … Weiterlesen

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Was folgt aus dem Gerichtsurteil?

Die Stuttgarter Polizei und Justiz hat, das konnten wir in den letzten Jahren immer und immer wieder erfahren, in weiten Teilen ein äußerst eigenwilliges Verhältnis zum Versammlungsrecht. Immer wieder wurden Bußgelder verhängt, Verfahren eingeleitet und Strafen ausgesprochen für Situationen, bei … Weiterlesen

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Vom Wert der S21-Gutachten

„Werte, die höher sind als in den Gutachten vorhergesagt.“ Diesen Halbsatz liest man heute in der Stuttgarter Zeitung im Zusammenhang mit dem Lärmschutz bei den Stuttgart 21-Baustellen. Und genau dieser Halbsatz sollte aufhorchen lassen. Denn was wurde bei Stuttgart 21 … Weiterlesen

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Der SWR und Bürgerprotest

Das Verhältnis des SWR zu den Protesten gegen Stuttgart 21 ist seit jeher schwierig. Ständig hat man bei der Berichterstattung des SWR das Gefühl, als ob Mitglieder der Regierung die Themen setzten und die Beiträge auswählten, die gesendet werden dürfen. … Weiterlesen

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Ungeordnete Gedanken nach fünf Jahren

Als ich heute Abend vom Bahnhof nach Hause ging, von der Klett-Passage Richtung Ferdinand-Leitner-Steg, dann über die Baustellen-Brücke, die über die Brache führt, in Richtung Wulle-Staffel und Haltestelle Staatsgalerie, wurde mir ganz anders ums Herz. Natürlich musste ich daran denken, … Weiterlesen

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Ach, Linke, Du und Dein Ehren-Parkschützer

Es ist nichts dagegen zu sagen, dass man sein ehrenamtliches Engagement und Kontakte, die sich daraus ergeben, dazu nutzt, eine feste Anstellung zu bekommen. So geschehen im Falle von Matthias von Herrmann, seines Zeichens selbsterklärter Pressesprecher der Parkschützer (obwohl er eigentlich … Weiterlesen

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damit die EU beruhigt ist

Stuttgart hat ein Feinstaubproblem. Stuttgart hat seit Jahren ein Feinstaubproblem. Und Stuttgart schafft es nicht, dieses Feinstaubproblem zu beheben und gefährdet seit Jahren seine Bewohner.

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Kuhns Geschwätz von gestern

Enttäuscht bin ich nicht. Er hat vielmehr meine Erwartungen voll erfüllt. Gestern zeigte sich, dass OB Fritz Kuhn seinen Oberbürgermeistersessel eben doch nur als Vorruhestandssitz und Versorgungsposten ansieht und ihn auch nur in dieser Form ausfüllt. Vor wenigen Tagen ist … Weiterlesen

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Der Bahn ist ihre Vergangenheit unangenehm

Hier ein interessanter Artikel zum Umgang der Bahn mit ihrer Vergangenheit und der fast schon absurd hartnäckigen Verfolgung von Stuttgart 21-Gegner durch Polizei und Justiz in Stuttgart. –> Weiterlesen auf Andrés Blögle

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Stumpfs »volle Verantwortung«

Schnell war Siegfried Stumpf als damaliger Polizeipräsident dabei, die volle Verantwortung für den brutalen Polizeieinsatz am 30.09.2010 zu übernehmen. Eine politische Einflussnahme hat er immer bestritten – und war bis zuletzt seinem Dienstherren zu 100% loyal. Bis heute ein Beamter … Weiterlesen

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Äußerst widerspruchsfrei

Die politische und juristische Aufarbeitung des 30.09.2010, des schwarzen Donnerstags, gestaltet sich ausgesprochen zäh. Sowohl bei der Polizei als auch bei beteiligten Politikern und Beamten tun sich kollektive Erinnerungslücken auf. Und immer wieder zeigt sich, dass sogar Akten gefälscht oder … Weiterlesen

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DAS HABEN SIE DAVON – Gedanken zum 30.09.

Der 30.09.2010, der „schwarze Donnerstag“, war eine Zäsur für Stuttgart, für die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 und für alle Demonstranten, die sich an diesem Tag im Schlossgarten befanden. Die entsetzliche, stundenlange Gewalt gegen friedliche Menschen, die staatlich angewiesene Machtdemonstration zur … Weiterlesen

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Auf zum EBA – es hat sich unseren Besuch verdient

Vor wenigen Tagen hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die 7. Planänderung für die Verdoppelung der abpumpbaren Grundwassermenge im Stuttgarter Talkessel mitten im bzw. zwischen dem oberen und mittleren Schlossgarten durchgewunken. Zwar hat das EBA einige Auflagen in den Planfeststellungsbeschluss aufgenommen, diese … Weiterlesen

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Im Namen des Vaters …

An vielen Stellen im Stuttgarter Talkessel wird im Rahmen von Stuttgart 21 gebaut. Das heißt, eigentlich wird vorwiegend erst einmal zerstört, um sogenannte Baustellen- und Logistikflächen einzurichten, bevor es dann eines Tages ans „richtige“ Bauen gehen soll. Wenn dann vielleicht … Weiterlesen

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Das miserable Beispiel des Sigmar Gabriel und seiner Genossen

Politiker jeglicher Couleur sollten sich vorbereiten, wenn sie nach Stuttgart kommen. Denn in Stuttgart gibt es noch immer einen sehr großen, harten Kern von Stuttgart 21-Gegnern, der allen Politikern zeigt, dass der Käs noch lange nicht gegessen ist. Zu kurz … Weiterlesen

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Wichtig: Justiz – im Namen der Politik

Unter diesem Motto findet am Samstag, 17. Mai 2014 eine Demonstration mit Kundgebung in Karlsruhe statt. Der Demozug startet um 11 Uhr am Hauptbahnhof und zieht dann bis vor das Bundesverfassungsgericht im Schlossbezirk. Dort findet ab ca. 12 Uhr eine Kundgebung mit … Weiterlesen

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Kritik unerwünscht

Der Streit innerhalb der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 um die Entscheidungsstrukturen schwelt weiter – und erhielt durch die jüngste Mitgliederversammlung des Umkehrbar e.V. neue Nahrung. Die bestehenden Macht- und Einflussstrukturen wurden deutlich gestärkt, so dass dringend notwendige interne Reformen bis … Weiterlesen

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Deutschlandradio manipuliert bei Berichterstattung zur Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21

Im Länderreport von Deutschlandradio Kultur gab es gestern, am 21.02.2014 einen Bericht, der sich mit der Bürgerbewegung gegen Stuttgart21 beschäftigte. Michael Brandt berichtet darin vom Ausstieg der Grünen, des VCD, des BUND und von ProBahn aus dem Aktionsbündnis und analysiert … Weiterlesen

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Verräterische Worte

Bisher hat die Bahn nie auch nur den geringsten Zweifel daran gelassen, dass sie Stuttgart 21 bauen kann. Alle Zweifel an der technischen Durchführbarkeit, die regelmäßig von Gegnern des Projekts geäußert wurden, hat sie immer im Brustton der Überzeugung vom … Weiterlesen

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Machtdemonstrationen wohin man blickt

Den Gegnern von Stuttgart 21, vom Großflughafen in Notre-Dame-des-Landes oder auch von der Hochgeschwindigkeitsstrecke TAV im Susatal ist längst klar, mit wem sie sich eingelassen haben. Es ist ein Kampf David gegen Goliath, ein Kampf zwischen existenziellen Bürger- und mafiösen … Weiterlesen

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Gut, dass es uns gibt!

Zwei Jahre ist es nun her, dass wir bei eisiger Kälte im Schlossgarten ausharrten und uns der Staatsgewalt entgegenstellten, die das Areal für die Bahn räumen sollte. Die Bahn wollte nun endlich bauen. Nach der Räumung wurde wenig später das … Weiterlesen

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Auf dem richtigen Weg

Anmerkungen zu den Alternativvorschlägen im Vorfeld des 6. großen Ratschlags Nachdem Mitte vergangenen Jahres das Thema Finanzen in der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 eskalierte, konstituierte sich am 23.09.2013 ein Team von 17 Mitgliedern, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, neue … Weiterlesen

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Interessant, verwunderlich und traurig

Es gibt wieder ganz interessante, verwunderliche und auch traurige Neuigkeiten aus Stuttgart rund um das Immobilienprojekt Stuttgart 21. Gemeinsam ist ihnen, dass man wieder nur den Kopf schütteln kann, wie das alles so weit kommen konnte.

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Skandal! S21 führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen!

Endlich! mag sich manch ein Befürworter des Immobilienprojekts Stuttgart 21 gedacht haben, als das Urteil des VGH die montäglichen Demonstrationen auf der Schillerstraße verboten hat. Endlich sind sie weg, vertrieben unter lautem Getöse der Stuttgarter Qualitätsmedien. Weg die lästigen Demonstranten, … Weiterlesen

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Stuttgart, Du Stadt zwischen Baustellen und Logistikflächen

Gestern wurden bereits große Teile zwischen Neckar und B10 gerodet, heute wird daraus Kleinholz gemacht. Der ein oder andere Strauch, der dort noch steht, wird gefällt werden, so dass der Hügel dannach abgetragen werden kann. Wenige Bäume, die das Glück … Weiterlesen

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„Ich mache Stuttgart grüner!“ Heute früh am Neckar Käpt’n

„Ich mache Stuttgart grüner!“ Das sagte heute früh der Chef des Arbeitstrupps, der für die Fällungen am Neckar Käpt’n zuständig ist, zu Aktivisten, als diese einen kleinen Bagger an der Weiterfahrt hinderten. Eine sehr eigenwillige Auffassung!

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Heute früh am Elefantensteg

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Einige Bilder von der Situation heute früh am Elefantensteg (gegen 8:30)

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Womit haben wir das verdient, Herr Braun?

Lieber Herr Braun, eigentlich sind wir von Ihnen guten, also gut recherchierten und neutral bzw. korrekt dargestellten Journalismus gewohnt – und: ich war froh, dass es noch jemanden wie Sie bei der Stuttgarter Zeitung gibt. Gestern nun durften wir in … Weiterlesen

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Impulsive erste Reaktion auf die Seite 19 der StZ

Spätestens seit der heutigen Ausgabe der Stuttgarter Zeitung kann man davon ausgehen, dass der Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl begonnen hat. Auf Seite 1 titelt die Zeitung „S21-Gegner sind gespalten“, auf Seite 19 schreibt sie dann in einem ausführlichen, jedoch … Weiterlesen

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Von Zielen und Hoffnungen der SSB

Gestern Abend fand parallel zur Montagsdemo im kleinen Sitzungssaal im Rathaus die Sitzung des Bezirksbeirats Mitte statt. Auf der Tagesordnungen stand unter Top 2: „S21 Folgemaßnahme Staatsgalerie. Verlegung der Stadtbahnhaltestelle Staatsgalerie sowie der zu- und abführenden Tunnel“. Geladen waren Herr … Weiterlesen

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To whom it may concern

Liebe Verantwortliche, wiederholt wurde ich in den vergangenen Tagen gefragt, warum ich denn nichts zu den Diskussionen rund um den Demostandort und das VGH-Urteil geschrieben hätte. Meine Antwort fiel immer gleich aus: ich habe mich in diese Diskussion nicht eingemischt, … Weiterlesen

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Bürger pfeifen auf den VGH

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat entschieden, dass die Montagsdemos nach 200 Malen zu sehr stören und nicht mehr auf der Schillerstraße stattfinden dürfen. Die Demo würde zu viele Autofahrer an ihrer freien Fahrt (?) durch Stuttgart und zu viele Bürger am … Weiterlesen

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Mehr Bürgerbeteiligung wagen?

Kommentar zu den gestrigen Ereignissen Gestern Abend war der Bundespräsident zu Besuch in der Uni Stuttgart, um die Gedenkvorlesung zum 50. Todestag von Theodor Heuss zu halten. Der Titel seines Vortrags war „Mehr Bürgerbeteiligung wagen“. Neben den teilweise zu salbungsvollen … Weiterlesen

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Jetzt also die Bäume am KKST

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Es hupt und hupt und hupt.

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Spontandemo als Reaktion auf den heutigen Frevel

Heute Nachmittag suchte ich erneut den Rosensteinpark auf, um zu sehen, wie weit die Arbeiten dort fortgeschritten sind. Vereinzelt stehen noch große Bäume, vermeintlich diejenigen mit Habitaten.

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Frevel im Rosensteinpark

Heute früh um 6:15 wurde der Parkschützer-Alarm ausgelöst, weil die Polizei den Rosensteinpark von der Ehmannstraße bis weit in den Park hinein absperrte.

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Das war sie, die Sängerstraße 4

Vor kaum zwei Wochen musste der letzte Wohnungseigentümer der Sängerstraße 4 seine Wohnung räumen, heute nun hat der Abrissbagger das erste Mal zugebissen.

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Tdde13 – Brot und Spiele

Der Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart wird mir vor allem im Gedächtnis bleiben wegen der massiven Polizeipräsenz in der Innenstadt. Schon heute früh beim Aufwachen hörte ich den Hubschrauber, der seither über der Innenstadt kreiste. Und in der Stadt … Weiterlesen

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Auf der Straße

Gestern Abend direkt nach der Kundgebung am Bahnhof machte sich eine Gruppe von ca. 40 Demonstranten als Vorhut auf zur Sängerstraße 4, das Haus, das in kommender Zeit entkernt und abgerissen werden soll.

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Spiel mit dem Feuer

Acht Personen pro Quadratmeter, das ist die Menschenmenge, die die Bahn in ihrem verbesserten Brandschutzkonzept für den Tunnelbahnhof S21 als „unkritisch für eine Evakuierung“ ansieht. Das lese ich heute morgen in der StZ  und reibe mir ungläubig die Augen. Acht … Weiterlesen

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Und wieder eine Salamischeibe

Die Bahn verfolgt weiterhin ihre Salamitaktik und rückt Stück für Stück mit Änderungen heraus: alle paar Monate wird Stuttgart 21 etwas teurer, alle paar Monate wird der Termin, an dem Stuttgart 21 in Betrieb gehen wird, nach hinten verschoben. Nun … Weiterlesen

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Stell Dir vor, es soll ein neues Finanzteam gewählt werden, und keiner geht hin

Die Initiative des Umkehrbar e.V., dem Verwalter der Spendengelder der Parkschützer, ein Finanzteam als Entscheidungsgremium über die Spendengelder demokratisch wählen zu lassen, ist nur zu begrüßen. Jedoch entpuppt sich diese Wahl als scheindemokratische Augenwischerei und zementiert durch jede und jeden, … Weiterlesen

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Befangenes Land

Bestechend einfach und grundsätzlich fällt die Argumentation im Befangenheitsantrag von Rechtsanwalt Arne Maier gegen die Sitzungsleitung der Erörterungsverhandlung für die Planänderung zum Grundwassermanagement aus – und es überwältigt mich ein ums andere Mal, wie viel Arbeit einzelne Gegner des Immobilienprojekts … Weiterlesen

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Lügen erlaubt!

Das Interview von Minister Hermann in der Kontext Wochenzeitung zeigt klar auf, warum die Grünen unwählbar geworden sind:

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Richtig, wählen?

Der Streit um die richtige Wahlstrategie bei der kommenden Bundestagswahl ist unter den Gegnern des Immobilienprojekts Stuttgart 21 voll entbrannt. SPD oder doch noch einmal Grün? Oder gar die Linke? Piraten vielleicht? Vielleicht auch gar nicht? Und was machen wir mit … Weiterlesen

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Schweres Erbe – Zum Tod von Thomas Züfle

Nicht nur mir hat der 30.09.2010 den Respekt vor der Polizei genommen. Der brutale Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten hat Stuttgart und seine Bürger nachhaltig verändert.

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Parallelen zwischen Stuttgart und Istanbul gibt es viele

Vergleiche sind natürlich immer schwierig und gewagt – aber viele Stuttgarter werden sich dieser Tage bei den Bildern aus der Türkei und bei der Rhetorik der Machthaber an den 30.09.2010 erinnert fühlen. Die Medien sprechen inzwischen sogar von „Parkschützern“, wenn … Weiterlesen

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ABSTIMMEN – ALLEZ HOPP!

Manchmal ist diese Bürgerbewegung gegen Stuttgar21 doch putzig. Ich glaube, dass ich gestern und heute insgesamt über zehnmal eine Email weitergeleitet bekam mit dem Betreff „ABSTIMMEN!“ Unter anderem war auch Matthias von Herrmann Absender oder Weiterleiter dieser Email, die die … Weiterlesen

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Stichworte am Rande

Lange habe ich hier nichts mehr geschrieben, weil es wichtigere Dinge zu tun gab. Dies führt leider auch dazu, dass mir der Einstieg schwer fällt – vor allem auch deshalb, weil inzwischen so viel passiert ist und passiert, was kommentierungswürdig wäre … Weiterlesen

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Über die Situation in den oberen Neckarvororten

Rede von Sabine Reichert für das Infobündnis Zukunft Schiene – Obere Neckarvororte am 11.05.2013

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Stuttgarter Demarkationslinien zur Bundestagswahl

„Die Demarkationslinie des Politischen verläuft heute zwischen Zukunftsfeindlichkeit und Zukunftsfähigkeit.“ (Harald Welzer)

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Das wird schon werden …

Die Bahn treibt das Projekt Stuttgart21 nach dem Motto „das wird schon werden“ voran.

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Im Zweifel für die Versammlungsfreiheit

Artikel 8 GG: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

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Rede vom 08.04.2013

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter! Ich spreche hier als Vertreter der Blockadegruppe der Parkschützer. Sechs Minuten motivierende Rede hat man mir hier auf dieser großen Bühne der Mächtigen des Widerstands gewährt.

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Die „neue Stuttgarter Linie“ – Frühstück im Kernerviertel

Auch wenn für viele das Thema Stuttgart21 „durch“ ist, gibt es weiterhin beständig Protest gegen dieses Projekt. Und dieser Protest lässt sich weder wegdiskutieren, noch ignorieren oder über subtile oder offene Kriminalisierungsversuche einschüchtern. Ganz im Gegenteil habe ich den Eindruck, … Weiterlesen

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Der grüne Eiertanz

Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Landtagsfraktion der Grünen eine Pressemeldung, in der sie Antworten auf Fragen zu Stuttgart21 gibt. Sie nimmt darin Stellung zur Kostensteigerung, zur Volksabstimmung, zu den Baumfällungen und zur Leistungsfähigkeit des geplanten Bahnhofs. Man muss sich schon … Weiterlesen

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Stuttgart21 muss zum Wahlkampfthema werden!

Der Aufsichtsrat der Bahn hat entschieden. Die Kriterien, nach denen die Aufsichtsratsmitglieder entschieden haben, sind rein betriebswirtschaftlicher Natur. Der Vorstand hat dem Aufsichtsrat Zahlen vorgelegt, nach denen ein Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart21 für die Bahn betriebswirtschaftlich schlechter ausfiele als … Weiterlesen

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Hü & Hott

„Stuttgart21 ist nicht wirtschaftlich“ „Die Ausstiegskosten betragen 2 Milliarden Euro“

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Der Morgen im Rosensteinpark am 25.02.2013

In wenigen Tagen endet die vegetationsfreie Periode und damit die Möglichkeit, Bäume zu fällen. Aus diesem Grund hat die Bahn bereits vor Tagen angekündigt, im Rosensteinpark am Bolzplatz und an der Ehmannstraße Rodungs- und Fällarbeiten vorzunehmen. Laut Polizei wurde der … Weiterlesen

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Sollbruchstelle? Rentabilität? Nein, Bundestagswahlkampf!

Oft wurde ich in den letzten Tagen angesprochen, dass ich mich doch jetzt freuen müsste, weil Stuttgart21 erledigt sei. Ich habe immer entgegnet, dass S21 noch lange nicht erledigt ist, dass hier Kräfte walten, die sich so schnell nicht unterkriegen … Weiterlesen

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Wie kann das alles sein?

Ich bin ja kein Spezialist, weder Ingenieur noch Jurist, halte aber meinen Verstand für einigermaßen gesund. Und ich kann nicht umhin, mich zu fragen, wie das alles sein kann.

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Nicht wahr, Du Heini!

„Das ist nicht wahr!“, dachte ich, als ich heute früh hörte, dass sich unser aller schlichter Heiner Geißler wieder zu Wort gemeldet hat. Im Deutschlandradio Kultur hat er ein Interview gegeben. Wenige Stunden später ziert sein Gesicht mitsamt der dpa-Meldung … Weiterlesen

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Die tatsächlichen Ausstiegskosten aus Stuttgart21

Anbei ein Dokument, das klar belegt, dass die von den Projektpartnern und Projektbefürwortern kommunizierten Ausstiegskosten von 2 oder sogar mehr Milliarden Euro restlos übertrieben und haltlos sind. Austiegskosten S21 Danke an Hans Heydemann für diese gute Ausarbeitung! Ausstieg jetzt! Oben … Weiterlesen

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Rede von der Laufdemo am 9.2.2013

Da ich wiederholt nach der Rede vom 9.2.2013 gefragt wurde, hier die Rede im Wortlaut:

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Wichtiger denn je: Baustopp selber machen!

Brief der Blockadegruppe der Parkschützer an die Widerstandsbewegung gegen S21 Liebe Stuttgart 21-Gegnerinnen und -Gegner, die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 ist in einer entscheidenden Phase. Fraglich bleibt aber weiterhin, ob das Platzen des Kostendeckels, die technischen, juristischen und politischen Probleme … Weiterlesen

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Es gibt einen Ort in Deutschland, an dem das Grundgesetz nicht gilt

Es gibt Bereiche in Stuttgart, in denen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht zu gelten scheint. Zu diesem oder einem ähnlichen Schluss muss man kommen, wenn man sich die Vorgänge rund um die Baustelle am ehemaligen Nordflügel des Hauptbahnhofs näher … Weiterlesen

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Die vertrauensbildende Transparenz des Datenraums

Die Bahn möchte Vertrauen schaffen, denn dieses ist tief erschüttert. Sie verspricht Transparenz und eine bessere Informationspolitik. Wie für die Bahn vertrauensvolle Zusammenarbeit und Transparenz aussieht, kann man an den aktuellen Vorkommnissen sehen.

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Vielen Dank Maria, Christian, Harald!

Als bekennender Obenbleiber fragte mich kürzlich ein Kollege, ob ich die drei Verrückten kennen würde, die jeden Tag in aller Hergotts Frühe auf der Verkehrsinsel zwischen Hauptbahnhof und Park an der Ausfahrt der Straße am Schlossgarten in die Schillerstraße stehen würden.

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Die verlogene Informationspolitik der Bahn

Sitzung des Lenkungskreises: abgesagt Sitzung des Aufsichtsrats: abgesagt Information des Verkehrsausschusses des Bundestags: abgesagt Stattdessen „informelle Dialogveranstaltungen“ mit diversen Politikern, Fraktionsvorsitzenden, Ministerialen und sonstigen Entscheidungsträgern.

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Und schon wieder: Von Kaisern, Königen und Kleidern …

Die brilliante Dresdner Rede von Ingo Schulze, in der er die realen (pseudo-) demokratischen, neoliberalen Verhältnisse sehr eindrücklich mit dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ erklärt, habe ich hier im Blog bereits häufiger erwähnt.

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Stadt Stuttgart setzt Stück für Stück Versammlungs- und Demonstrationsrecht außer Kraft

Seit vielen Monaten bereits wird das spontane, wenngleich gewohnte Frühstück am Bauzaun von unseren Ordnungshütern nicht mehr als politische Versammlung angesehen. Stattdessen wird behauptet, diese spontanen Demonstrationen wären „Verhinderungsblockaden“, dienten nicht der öffentlichen Äußerung von Meinungen, sondern dienten allein der Verhinderung der … Weiterlesen

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Die Bahn und ihre Zahlen

Ich verstehe nicht nur nicht, wie die Bahn eigenmächtig den Lenkungskreis von S21 verschieben kann, sondern auch nicht, mit welcher Begründung die Bahn den Lenkungskreis überhaupt verschiebt.

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Demokratielabor Stuttgart

Wenige Stunden sind es noch, bis Fritz Kuhn zum neuen Oberbürgermeister von Stuttgart ernannt wird. Dann sitzt ein Grüner dem Gemeinderat vor und ein Grüner leitet dann die Stadtverwaltung. In den Zeitungen klingt das wie eine Zeitenwende. Als wäre es … Weiterlesen

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Die sogenannten „Ausstiegskosten“ bei Stuttgart 21

Ich wünsche all meinen Lesern ein gutes, gesundes und glückliches neues Jahr! Der erste Beitrag in diesem Jahr kommt nicht von mir, sondern von Sabine Reichert, die sich fundiert dem Thema „Ausstiegskosten“ angenommen hat. Vielen Dank, Sabine, dass ich Deinen … Weiterlesen

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Der Rosensteinpark bleibt weiterhin in Gefahr!

Auch wenn in den letzten Wochen die Hoffnung auf ein Ende des Spuks S21 genährt wurde, sollten wir solange nicht die Hände in den Schoß legen, solange das Ende nicht offiziell eingeläutet wurde. Solange die Bahn für S21 genügend Rückhalt … Weiterlesen

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absurd, absurder, kretschmann

Auweia, was ist mit Ihnen, Herr Kretschmann, nur los?

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Was Häußler nicht sagt

In einem Interview in den Stuttgarter Nachrichten vom 18.12.2012 erklärt Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler seine Sicht der Welt bezüglich des Protests gegen Stuttgart21 und die Verfolgung der Gegner. Interessant an diesem Interview ist weniger, was Herr Häußler sagt, sondern vielmehr, was … Weiterlesen

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C wie LGNPCK

In der Waiblinger Kreiszeitung wird beschrieben, wie einzelne Parteien und Parteimitglieder auf die Kostenexplosion bei Stuttgart21 reagieren. Die SPD gerate ins Wanken, da viele ihrer Mitglieder und ehedem Befürworter von Stuttgart21 ins Grübeln geraten, ob das alles tatsächlich in die … Weiterlesen

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Wer entscheidet, der haftet?

Mit großem Interesse habe ich am 13.12.2012 in der StZ gelesen, dass der Aufsichtsrat vor einer Entscheidung bezüglich Stuttgart21 rechtlich klären lässt, ob seine Mitglieder auch persönlich haften. Geprüft wird, in wie weit der Aufsichtsrat für die neuerliche Kostensteigerung haftet, … Weiterlesen

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Ausstieg jetzt!

Wie kann sich etwas, das sich vor wenigen Monaten noch gerade so wirtschaftlich rechnete, heute erneut gerade so rechnen, obwohl es um 30% teurer geworden ist? Sieht so die Rechenweise eines ehrbaren Kaufmanns aus? Wohl eher nicht.

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Es ist allerhöchste Eisenbahn

Die einen empören sich über die gestern bekannt gegebenen Kostensteigerungen bei Stuttgart21 von gut einem Drittel des bisherigen Preises, die anderen zucken gleichgültig mit den Schultern und sagen, das sei doch normal bei solchen Großprojekten.

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Wen haben wir da nur gewählt!

Bisher dachte ich bei aller Enttäuschung über die Passivität von Kretschmann, dass er wenigstens ein bisschen Hirn und Anstand besäße. Mit seinen neuerlichen Äußerungen über die Kostensteigerungen und den Volksentscheid kann ich nicht anders, als selbst das nun auch anzuzweifeln. … Weiterlesen

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Nachhilfestunde für den ehrbaren Kaufmann

Im Radio hört man es in jeder SWR-Nachrichtensendung, in den Stuttgarter Zeitungen steht es aktuell fast in jedem Artikel, unkommentiert und unhinterfragt, als Zitat getarnt und doch schlichtweg falsch!

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Die Bahn wird S21 nicht beerdigen!

Es gibt ja Leute, die glauben, dass Stuttgart21 in den kommenden Tagen von der Bahn beerdigt wird. Ich glaube das nicht.

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Vier Töpfe und ein Ausstiegsgespenst

Nun ist der Kostendeckel also auch offiziell gesprengt. Doch beendet wird Stuttgart21 deswegen noch lange nicht. Zu gut verdient die Bahn an unseren Steuermilliarden. Und deswegen lässt sich die Bahn auch allerlei einfallen, um weiterbauen zu können und zumindest für … Weiterlesen

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Ein weiteres Propagandalehrstück

„Wir sind gefordert, den Willen des Volkes umzusetzen. Die klare Mehrheit der Bürger wünscht eine zügige Umsetzung des Projekts.“ Das sagt Wolfgang Dietrich in einer Pressemitteilung als Fazit einer aktuellen Befragung, die die Bahn zu Stuttgart21 durchführen ließ.

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Sukzessive bedarfsorientiert

„Das Grundwassermanagementsystem wird sukzessive bedarfsorientiert ausgebaut.“ So beschreibt die Bahn heute in schönsten Marketingdeutsch in einer Pressemitteilung die Tatsache, dass sie nun also damit fortfährt, das Grundwassermanagement für die genehmigten 3 Milliarden Liter zu errichten, obwohl klar ist, dass sie … Weiterlesen

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Zurück nach links?

Ich wundere mich sehr über mich selbst.

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Zur Rathausbesetzung

Die Rathausbesetzung am Wochenende hat sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.

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Stell Dir das einmal vor!

„Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin!“ Dieser Satz spielt auf die Abhängigkeit von Interaktion an. Er zeigt, dass zu einer Interaktion immer zwei Parteien gehören und dass es bei Interaktion immer um Aktion und Reaktion geht. … Weiterlesen

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Countdown – ready for liftoff

Es dauert nicht mehr lange, dann passiert’s! Die Spatzen pfeifen es schon lange von den Dächern des Rathauses und der Villa Reitzenstein – und jeder vernünftig denkende Mensch ahnt es seit geraumer Zeit. Nun nähert sich der Countdown also auch offiziell … Weiterlesen

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Versammlung, Verhinderungsblockade, Platzverweis – morgens am Stuttgarter Hauptbahnhof

Heute Morgen demonstrierten wieder Gegner des Projekts Stuttgart21 gegen den Weiterbau, da es in nahezu jeglicher Hinsicht große Zweifel an der Durchführbarkeit des Projekts gibt und viele Planfeststellungen und Planänderungen noch immer nicht bestätigt sind. Die Demonstranten hingen Transparente an den … Weiterlesen

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Und ihr kriegt mich nicht los …

Heute hat das EBA die 5. Planänderung für das Grundwassermanagement bestätigt. Das heißt, dass ab sofort die blauen Rohre verlegt und das GWM vollständig gebaut werden dürfen. Auch das zweite GWM darf dort, wo der Schlossgartenflügel einst stand, nun gebaut … Weiterlesen

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Stuttgart hat einen S21-Akzeptierer gewählt

Der Sieg Fritz Kuhns wird in der Presse vielfach als „historischer Sieg“ gewertet. Historisch deshalb, weil es erstmals ein Grüner an die Rathausspitze einer deutschen Großstadt geschafft hat. Die Grünen seien in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen, das „sogenannte bürgerliche … Weiterlesen

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Randbemerkungen

Kurz vor der OB-Wahl in Stuttgart einige Randbemerkungen:

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Mutti besucht ihr Büble

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Heute kam die Kanzlerin, um OB-Kandidat Turner zu unterstützen. Ob dieser Auftritt Turner wirklich geholfen hat, bleibt abzuwarten – am 21. Oktober wird erneut gewählt.

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Die philosophische Komponente von Stuttgart 21

Es ist alles im Fluss. Nichts währt für immer. Alles ist vergänglich. Diese Weisheiten bringt die Bahn ein ums andere Mal uns Stuttgartern nahe. Deshalb plant die Bahn nicht verbindlich, sondern nur in Zwischenständen. Sämtliche Kostenstände, die seit Jahren in … Weiterlesen

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Und jetzt? Welche Wahl werde ich haben?

Ich bin wirklich froh, Hannes Rockenbauch gewählt zu haben. Über 10% der Stuttgarter haben ihn gewählt, was ein gutes Zeichen und ein respektables Ergebnis ist. Über 20.000 Stuttgarter haben sich klar für einen echten Politikwechsel ausgesprochen.

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Erikablockade am Nordflügel

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Heute morgen fand nicht das übliche Frühstück am Bauzaun des ehemaligen Nordflügels statt, sondern ein besonderes Frühstück zum Abschied von Erika. Erika ist seit Jahren vielfältig gegen Stuttgart21 engagiert und war bei nahezu jeder größeren Aktion des Zivilen Ungehorsams dabei. … Weiterlesen

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Der 30.09.2012 begann ruhig und endete leise

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Mein kurzes Fazit zum gestrigen „Gedenktag“ zum 30.09.2010: Ich bin über mich selbst überrascht, wie nahe mir noch heute, zwei Jahre später, dieser Tag geht. Das mit Lügen nur so gespickte Interview von Marietta Slomka mit Herrn Rech vor zwei Jahren, das … Weiterlesen

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Fritz Kuhn spielt Rechtsstaat und Demokratie gegeneinander aus

Äußerungen werden nicht richtiger, je häufiger man sie wiederholt. Und dennoch berufen sich viele Politiker und die meisten OB-Kandidaten in Stuttgart auf diese Aussage und beten sie nach. Ob sie es nicht besser wissen oder absichtlich die Tatsachen etwas verdrehen, … Weiterlesen

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Die Visionen von Fritz Kuhn feat. Kretschmann

Mutig gestalten oder feige begleiten, das ist hier die Frage Am gestrigen Abend fand eine Wahlveranstaltung von Fritz Kuhn auf dem Marktplatz in Stuttgart statt. Das allein wäre keine Notiz wert, wenn nicht Winfried Kretschmann als Wahlhelfer ebendort reden sollte. … Weiterlesen

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„Selbst schuld“ ist das einzige, was ihnen zum schwarzen Donnerstag einfällt

Über das schändliche Versagen der Politik zum 30.09.2010 Noch immer gehen Montag für Montag Tausende Stuttgarter auf die Straße – viele von ihnen waren am 30.09.2010 im Schlossgarten. Ein gewichtiger Grund, warum bisher kein Frieden in der Stadt einkehren konnte, … Weiterlesen

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Über die große Machtfülle des Stuttgarter Oberbürgermeisters

Der Stuttgarter Oberbürgermeister ist sehr mächtig. Deshalb sollte auf jeden Fall jeder wählen gehen! Niemandem sollte es egal sein, wer diese Machtfülle für 8 Jahre erhält!

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Kuhn will Turner verhindern, Rockenbauch will Turner und S21 verhindern

Das erste, was ich von Fritz Kuhn hörte, nachdem er bekannt gegeben hatte, dass er sich als OB-Kandidat in Stuttgart aufstellen ließe, war die Aufforderung an Hannes Rockenbauch, den Widerstand nicht zu spalten und Kuhn den Vortritt zu lassen. Denn … Weiterlesen

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4.9.2012 Herr PHK H., das nenne ich Kriminalisierung #s21

Sehr geehrter Herr PHK H., gestern Abend im Schlossgarten haben Sie sich mit Ihrem Einsatzleiter stark dagegen gewehrt, dass man ihnen unterstellte, uns zu kriminalisieren. Dies geschah, nachdem Sie einen Gegner gegen S21 nach der Montagsdemo festhielten und durchsuchten, da … Weiterlesen

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2.9.2012 25 Millionen Euro für Lügen über Lügen #s21 #LGNPCK

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit die PR-Maschinerie für S21 läuft und läuft und läuft. An das Riesenplakat am Nordflügel haben wir uns gewöhnt, das nervige Gedudel aus dem Fernseher mit seinen Zukunftsanimationen am Südausgang überhören und übersehen wir … Weiterlesen

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29.8.2012 #S21 folgt der typischen Anleitung für Großprojekte

Im Artikel „Hauptsache groß und teuer“ gibt Alain Devalpo in der letzten Le Monde diplomatique eine Anleitung für alle Projektpartner von Großprojekten, wie derartige Gigantomanien gegen Widerstände zu realisieren sind. Und selbstverständlich lassen sich seine Aspekte eins zu eins auf Stuttgart21 … Weiterlesen

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28.8.2012 Die Kreativität der Stuttgarter Polizei kennt keine Grenzen #s21

Wir wissen ja seit langem, dass sich die Polizei in Bezug auf unsere Widerstands- und Protestformen äußerst kreativ zeigt und alles versucht, um uns von der Straße zu drängen. Wir werden überzogen mit Anzeigen, Strafbefehlen und Bußgeldern in einer Intensität, die … Weiterlesen

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27.7.2012 Ja, zerstören könnt Ihr! Ein Schmähbrief #s21

Was geht nur in Euch vor, dass Ihr es nicht ertragt, junge Bäume wachsen zu sehen? Was müsst Ihr erlebt haben, wie hart muss Euer Herz sein, wie unmenschlich seid Ihr geworden, dass Ihr junge Bäume, die bisher niemandem im … Weiterlesen

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24.07.2012 Bericht zur XXL-Blocka​de am Nordflügel #s21

Bereits um 6:30 Uhr heute früh haben sich ca. 50 Gegner des Bahnhofprojekts Stuttgart21 an der Einfahrt zur Baustelle des Technikgebäudes am ehemaligen Nordflügel versammelt, um gegen den Bau von Stuttgart21 zu demonstrieren und durch Sitzblockaden den Weiterbau zu verhindern. … Weiterlesen

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20.7.2012 Zur Causa Palmer eine Anmerkung #s21

Gestern veröffentlichte Boris Palmer auf Facebook ein kurzes Statement „Zur Causa Richter“. Er meint offensichtlich die „Causa Reicherter“, spricht aber immerzu von „Richter“. Neben dieser nicht ganz nebensächlichen Schludrigkeit geht es ihm jedoch darum, die Hausdurchsuchung bei Richter a.D. Reicherter … Weiterlesen

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16.7.2012 Die Verfolgung der S21-Aktivisten ist psychopathisch #s21

Nicht selten habe ich mich in diesem Blog über die überzogenen Maßnahmen der Staatsanwaltschaft und der Polizei im Zusammenhang mit Aktivisten gegen Stuttgart21 geäußert. Neben mehreren Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von cams21 zur Sicherstellung von Beweisbildern zu den Vorgängen am 20.06.2011 … Weiterlesen

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10.7.2012 Wir lassen uns auch weiterhin nicht provozieren! #s21

Ich habe den Eindruck, dass unsere Bürgerbewegung, unser Protest, unser Widerstand gegen Stuttgart21 inzwischen wieder an Stärke zunimmt. Immer wieder treffe ich in den letzten Tagen Personen oder höre von Personen, die sich nach der Volksabstimmung enttäuscht zurückgezogen haben und … Weiterlesen

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8.7.2012 Hat das alles überhaupt noch einen Sinn? Ja, es hat! #s21 #occupy

Kämpfen wir in Stuttgart auf verlorenem Posten? Werden wir überhaupt noch wahrgenommen? Hat es überhaupt noch irgendeinen Sinn, allmontäglich und jetzt zum 130. Mal auf die Straße zu gehen? Was könnnen wir schon ausrichten? Gebaut wird so oder so, unsere … Weiterlesen

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5.7.2012 Die entscheidende Frage beim #GWM #s21

Nachdem sich nun alle wieder lieb haben und man sich einig ist, dass die Bahn ein bisschen ungünstig kommuniziert habe, dass Kretschmann aber ja auch nicht gleich so ruppig hätte sein müssen und Dietrich ja im Grunde genommen doch ein … Weiterlesen

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3.7.2012 Die „Superwaffe“ des postdemokratischen Staates #s21

Der Artikel „Demokratie kokettiert mit der eigenen Unvollkommenheit“ von Georg Seeßlen und Markus Metz in der aktuellen Ausgabe der einund20 versteckt einige für unsere Bürgerbewegung wichtige, richtige und bemerkenswerte Aussagen. Der Text selbst ist insgesamt eher schwer verständlich, etwas ungelenk … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 3.7.2012 Die „Superwaffe“ des postdemokratischen Staates #s21

30.6.2012 Baustopp jetzt! #s21

Nachdem in den vergangenen Tagen selbst aus Bahnkreisen verlautete, dass durch das neue, umfangreiche Planänderungsverfahren zum Grundwassermanagement der Baubeginn erst 2014 möglich sei, wird dies heute von anderen Bahnkreisen, in Person von Projektleiter Herrn Penn und unserem Kommunikationsprofi Herrn Dietrich … Weiterlesen

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29.6.2012 Betrug oder Unfähigkeit? #s21 muss jetzt neu überdacht werden!

Ist das normal oder bin ich nur zu sensibilisiert? Ist es normal, dass ein Großprojekt wie Stuttgart21 bereits zu Beginn mit so vielen Pannen zu kämpfen hat? Oder fallen mir die Pannen nur so stark ins Auge, weil ich dieses … Weiterlesen

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27.6.2012 Unsere Bürgerbewegung muss sich endlich demokratisieren! #s21

Wir dürfen uns nichts vormachen: Auch in unserer Bürgerbewegung gegen Stuttgart21 geht es wie in allen anderen Organisationen, Parteien und Verbänden um Macht und Einfluss. Und überall menschelt es und überall wird intrigiert und geheim verhandelt. Bis heute ist mir … Weiterlesen

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17.6.2012 Schön, dass wir darüber gesprochen haben #s21 #filderdialueg

Am Ende des Filderdialogs könne auch das ernüchternde Ergebnis herauskommen, das da heißt: „Schön, dass wir darüber gesprochen haben!“, so das Fazit von Harald Kirchners Bericht im SWR. Viele Aspekte lassen befürchten, dass genau das das Ergebnis dieser Veranstaltung sein … Weiterlesen

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15.06.2012 Smart-Lügenpack #s21 #LGNPCK #BUND #VCD #probahn

Und schon wieder kann ich mir nur die Augen oder aber die Ohren reiben! Es ist noch gar nicht lange her, da hörte ich auf der Montagsdemo flammende Reden von Gerhard Pfeifer (BUND) und von Klaus Arnoldi (VCD)  und von … Weiterlesen

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19.02.2012 #s21 Eh-weg-Virus verseucht glibberigen Mutanten-Schleim #cams21 #s9000

Gestern fand die erste Großdemo nach der Zerstörung des Mittleren Schlossgartens statt. Nachdem die Polizei zuerst von 1.000 Demonstranten auf dem Schlossplatz sprach, wurden daraus auf der Demoroute 1.200, um dann schließlich auf dem Gebhard-Müller-Platz auf 2.500 anzuschwellen. Irgendwo auf … Weiterlesen

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17.02.2012 #s21 Der Wahnsinn geht weiter #cams21 #s9000

Heute Morgen durfte ich zwischen einer Armada von Polizeibussen und Polizisten vorbei in die Arbeit laufen. Grund waren die Baumfällungen zwischen Planetarium und Schillerstraße. Die Polizeibusse standen dicht an dicht, damit ja niemand hindurch witschen konnte, darüber hinaus standen vor … Weiterlesen

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16.02.2012 Der Kampf um #S21 ist noch längst nicht vorbei, Herr Kretschmann! #cams21

Heute titelt die Online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung mit dem Zitat von Herrn Kretschmann, der Kampf um Stuttgart21 sei nun vorbei. Ich bin mir da nicht so sicher. Vielleicht wird in der kommenden Zeit die Bürgerbewegung gegen Stuttgart21 nicht mehr so … Weiterlesen

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