Wie kann das alles sein?

Ich bin ja kein Spezialist, weder Ingenieur noch Jurist, halte aber meinen Verstand für einigermaßen gesund. Und ich kann nicht umhin, mich zu fragen, wie das alles sein kann.

Die Finanzierung von Stuttgart21 ist nicht gesichert. Klar ist, dass S21 nicht nur ein wenig, sondern deutlich mehr kosten wird. Ein paar Milliarden, also ein paar Tausend Millionen!!! Im Bundesverkehrsministerium kursieren inzwischen angeblich Zahlen deutlich jenseits der 6,8 Mrd. Euro. Wie kann es da sein, dass es keinen Baustopp gibt, sondern munter-lustig und mit Hochdruck sogar nachts weiter gebaut wird?

Angela Merkel dringe auf den Weiterbau, kann man heute der Presse entnehmen. Kettenhund Geißler sagte einen Tag zuvor, dass S21 alternativlos sei. Merkel möchte unbedingt, dass Stuttgart21 realisiert wird. Sie meint, dann müsse man eben sparen. Dabei wurden ja bereits vor Jahren Einsparpotenziale von 900 Mio. Euro zusammengerechnet, damit überhaupt der Rahmen von 4,6 Mrd. Euro gehalten werden konnte. Doch diese Einsparpotenziale gibt es nur auf dem Papier, sie sind eben nicht zu realisieren, wie wir jetzt sehen. Wie kann es sein, dass man weiter so tut, als wäre es möglich, bei Stuttgart21 noch großartige Einsparungen vorzunehmen?

Absehbar ist doch jetzt schon, dass die Finanzierung irgendwie gerade so hingebogen wird, dass Angela Merkel ihren trotzig-kindischen Willen erhält und die nächste Legislaturperiode übersteht. Spätestens dann, wenn Merkel irgendwann nicht mehr Bundeskanzlerin ist, wird das Projekt explodieren – und alle Verantwortlichen sind dann im Ruhestand oder auf sonstigen anderen Pöstchen und keiner will es gewesen sein. Und alle werden höchst überrascht sein, weil das ja gar nicht vorhersehbar war. Wie kann es sein, dass eine so offensichtliche Strategie so unhinterfragt bleibt?

Früher war mehr Lametta! Jetzt sollen Land und Stadt für mehr Lametta zahlen. „Mehr Lametta“ sei beispielsweise der „Filderbahnhof Plus“, der ja schließlich Ergebnis des Filderdialogs gewesen sei. Wie kann es sein, dass diese Lügen weiter und weiter verbreitet werden? Der in Frage stehende „Filderbahnhof Plus“ war nicht das Ergebnis der Bürgerbeteiligung. Die Bürger wollten eine andere Lösung, die die Bahn aber einfach nicht akzeptiert hat. Deshalb hat sie kurzerhand diese Version als Ergebnis präsentiert. Wie kann es sein, dass Land und Stadt für etwas zahlen sollen, dass die Bahn will und nicht der Bürger?

Abgesehen davon, dass ich nicht mehr hören kann, dass die Sprechklausel „gezogen“ würde, ist ganz klar, dass die Bahn mit diesem Instrument vor allem Zeit gewinnt. Sie kann, und das belegen sogar bahninterne Gutachten, mit dieser Sprechklausel weder Land noch Stadt dazu zwingen, mehr Geld zu zahlen. Dies wird sie jedoch gerichtlich prüfen lassen und das wird lange, sehr lange dauern. Wie kann es sein, dass es während dieser Jahre, die eine Klärung dauern wird, keinen Baustopp gibt, sondern das Projekt über diese Zeit weiter vorangetrieben wird, obwohl jetzt schon sicher ist, wie die Klärung ausgeht – und kein Mensch danach weiß, wer das alles zahlen soll?

Nicht erst seit heute wird in verschiedenen Stadtteilen im Rahmen von Stuttgart21 nachts gearbeitet. Zu diesen nächtlichen Arbeiten gehören auch Rammstöße, um Rammpfähle in die Erde zu treiben. Auch heute Nacht konnte man im Kernerviertel die Rammstöße über mehrere Stunden vernehmen. Wie kann es sein, dass die Bahn solchen Höllenlärm in der Nacht veranstalten kann und weder Polizei noch sonstige Behören dagegen vorgehen?

Stuttgart21 könnte gestoppt werden, wenn sich alle Beteiligten darauf einigten, aus dem Projekt auszusteigen. Noch nie war es so leicht und noch nie standen die Chancen so gut, dass sich alle darauf einlassen. Leider kommt der Impuls zum gemeinsamen Ausstieg nicht. Auch nicht von den Grünen, von denen wir das eigentlich erwarten müssten. Was man von den Grünen hört, ist, dass sie nicht mehr zahlen, aber auch, dass Stuttgart21 von der Bahn gebaut werden müsse. Wie kann es sein, dass sich eine Regierungspartei so saublöd verhält? Oder ist es gar nicht Blödheit, sondern kalte Berechnung auf eine schwarz-grüne Koalition im Bund?

Ich könnte noch viele, viele weitere Punkte aufzählen, die mit gesundem Menschenverstand nicht zu erklären sind. Und die mich stocksauer machen! Wir Bürger in Stuttgart verfügen über gesunden Menschenverstand und wir sind es, die für Stuttgart21 vor allem zahlen müssen. Insofern ist es unser Recht, uns diesem Projekt unter diesen an Absurdität kaum zu steigernden Umständen in den Weg zu stellen. Erst heute morgen standen ein, dann zwei, dann fünf und am Ende 20 Gegner den Bauarbeiten am Neckartor im Weg. Dort werden Vorbereitungen getroffen, um die Rohre über die B27 ins Kernerviertel zu verlegen. Ich kann nur jeden, der wie ich den Kopf über die aktuellen Vorgänge schüttelt, dazu ermuntern, es uns gleich zu tun! Wenn Vernunft, wenn Argumente, wenn Fakten, wenn eine ungesicherte Finanzierung nicht dazu führen, dass Stuttgart21 gestoppt wird, dann müssen wir Bürger aktiv werden, ganz nach dem Motto: Baustopp selber machen!

Haltet die Augen und Ohren offen. In wenigen Tagen wird die B14 überquert werden. Dies wird nachts geschehen und es wäre wunderbar, wenn ich dieses Spektakel nicht alleine beobachten müsste.

Oben bleiben!