Schlagwort-Archive: Volksabstimmung

Skandal! S21 führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen!

Endlich! mag sich manch ein Befürworter des Immobilienprojekts Stuttgart 21 gedacht haben, als das Urteil des VGH die montäglichen Demonstrationen auf der Schillerstraße verboten hat. Endlich sind sie weg, vertrieben unter lautem Getöse der Stuttgarter Qualitätsmedien. Weg die lästigen Demonstranten, … Weiterlesen

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Lügen erlaubt!

Das Interview von Minister Hermann in der Kontext Wochenzeitung zeigt klar auf, warum die Grünen unwählbar geworden sind:

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Parallelen zwischen Stuttgart und Istanbul gibt es viele

Vergleiche sind natürlich immer schwierig und gewagt – aber viele Stuttgarter werden sich dieser Tage bei den Bildern aus der Türkei und bei der Rhetorik der Machthaber an den 30.09.2010 erinnert fühlen. Die Medien sprechen inzwischen sogar von „Parkschützern“, wenn … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, schwarzer Donnerstag, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 23 Kommentare

Die sogenannten „Ausstiegskosten“ bei Stuttgart 21

Ich wünsche all meinen Lesern ein gutes, gesundes und glückliches neues Jahr! Der erste Beitrag in diesem Jahr kommt nicht von mir, sondern von Sabine Reichert, die sich fundiert dem Thema „Ausstiegskosten“ angenommen hat. Vielen Dank, Sabine, dass ich Deinen … Weiterlesen

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C wie LGNPCK

In der Waiblinger Kreiszeitung wird beschrieben, wie einzelne Parteien und Parteimitglieder auf die Kostenexplosion bei Stuttgart21 reagieren. Die SPD gerate ins Wanken, da viele ihrer Mitglieder und ehedem Befürworter von Stuttgart21 ins Grübeln geraten, ob das alles tatsächlich in die … Weiterlesen

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Stell Dir das einmal vor!

„Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin!“ Dieser Satz spielt auf die Abhängigkeit von Interaktion an. Er zeigt, dass zu einer Interaktion immer zwei Parteien gehören und dass es bei Interaktion immer um Aktion und Reaktion geht. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gläserne Urne, OB-Wahl 2012, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 12 Kommentare

Fritz Kuhn spielt Rechtsstaat und Demokratie gegeneinander aus

Äußerungen werden nicht richtiger, je häufiger man sie wiederholt. Und dennoch berufen sich viele Politiker und die meisten OB-Kandidaten in Stuttgart auf diese Aussage und beten sie nach. Ob sie es nicht besser wissen oder absichtlich die Tatsachen etwas verdrehen, … Weiterlesen

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14.7.2012 Vom Politikwechsel und kleinsten Übel bei der OB-Wahl in Stuttgart #s21

Die OB-Wahl in Stuttgart naht. Und natürlich denke ich oft darüber nach, wen ich wählen soll – oder ob ich überhaupt wählen soll. Grundsätzlich ist diese OB-Wahl so urdemokratisch wie kaum eine andere Wahl, da hier Privatpersonen antreten und keine … Weiterlesen

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17.6.2012 Schön, dass wir darüber gesprochen haben #s21 #filderdialueg

Am Ende des Filderdialogs könne auch das ernüchternde Ergebnis herauskommen, das da heißt: „Schön, dass wir darüber gesprochen haben!“, so das Fazit von Harald Kirchners Bericht im SWR. Viele Aspekte lassen befürchten, dass genau das das Ergebnis dieser Veranstaltung sein … Weiterlesen

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14.02.2012 #s21 Was ist diese Bürgerbeteiligung Wert? #s9000 #farce

Mit Beschluss vom 13.02.2012 wurde der Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen das RP Stuttgart vom Verwaltungsgericht Stuttgart abgelehnt. Die Antragsteller wollten, dass der geplante Polizeieinsatz solange zurückgestellt wird, bis der „Schlichterspruch“ Heiner Geißlers 1:1 umgesetzt würde. Der Antrag … Weiterlesen

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13.02.2012 #s21 Die Zeit der Parkschützer ist gekommen! #cams21 #s9000

Seit langem nun bin ich mit vielen anderen Menschen „Parkschützer“, wir haben uns auf der Internetseite registriert, haben eine Stufe angegeben, wie weit wir bereit sind zu gehen, wenn es mit dem Park ernst wird. Wir haben dort monate- und … Weiterlesen

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14.12.2011 Bürgerbeteiligung a la Schuster #s21

Viel wurde geredet darüber, dass Großprojekte seit Stuttgart21 nicht mehr in dieser Form durchgesetzt werden könnten. Bürger müssten in Zukunft an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Man müsse mit den Bürgern reden. Man müsse Bürger „abholen“, um ihre Zustimmung zu Projekten zu … Weiterlesen

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6.12.2011 #s21 Wir schützen den Park – entschlossen und geschlossen! #cams21 #9000

Nach der Volksabstimmung sind sich angeblich viele unsicher, was jetzt, wo das Volk gesprochen hat, noch machbar ist und was nicht. Die Zeitungen schreiben schon davon, dass der Widerstand bröckele. Dieser leicht zu durchschauende Stuss ist natürlich getrieben davon, den … Weiterlesen

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29.11.2011 #s21 Wir sind doch nicht blöd! Oder doch?

Sehr interessant ist es, die vielen Kommentierungen des Ausgangs der Volksabstimmung zu betrachten. Ein Teil der Kommentare versucht, tröstliche Worte zu finden und verweist darauf, dass alles nicht umsonst gewesen wäre. Doch was bringt es uns, wenn wir „eigentlich“ so … Weiterlesen

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Rückbesinnung – Zurück zu unseren Wurzeln im Park

Irgendwie ist alles wie am Anfang … Ich wurde vor Jahr und Tag Parkschützer, um den Park und die vielen alten schönen Bäume zu schützen. Die Situation schien damals fast aussichtslos. Mehrheiten spielten keine Rolle. Ich informierte mich ein wenig, … Weiterlesen

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28.11.2011 #s21 Die VA ändert nichts an Lügen, Murks und Beschiss

Nun ist sie also vorbei, die dritte Beruhigungspille, der dritte Versuch, die Gegner des milliardenverschlingenden Halbtiefschrägbahnhofs mundtot zu machen. Ob das geglückt ist, wird sich zeigen. Wie das Land abstimmt, war mir immer gleichgültig. Für mich war und ist handlungsrelevant, … Weiterlesen

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#s21 Erst Schlichtung, dann Stresstest, jetzt Volksabstimmung. Wir werden belogen, betrogen und für dumm verkauft!

Im sehr lesenswerten Artikel von Arno Luik in der Kontext Wochenzeitung wird klar und deutlich, dass Schlichtung, Stresstest und auch Volksabstimmung das einzige Ziel hatten und haben, die gut informierte, aufgebrachte, empörte Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 zu beruhigen und mundtot … Weiterlesen

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18.11.2011 #s21 Die Umfrageergebnisse sind nicht widersprüchlich, sondern konsequent

Wunderbar, diese Umfrage von StZ und SWR kurz vor der „Volksabstimmung“, die nochmals das Dilemma dieses von der SPD forcierten unsinnigen Weges aufzeigt. Denn durch das Quorum wird jeder passive Nichtwähler zu einem aktiven Neinsager. Das Quorum ist es, das … Weiterlesen

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13.11.2011 #s21 Ab Montag wird trotz aller Fragwürdigkeiten weitergebaut – und demonstriert

Anstand ist heutzutage keine relevante Kategorie mehr im wirtschaftlichen Handeln (obwohl zu einem „ehrhaften Kaufmann“, der Herr Grube sein will, Anstand ganz sicher unabdingbar ist). Alles wird dem Shareholder Value, der kurzfristigen Vermehrung des Unternehmenswerts und damit auch dem ganz … Weiterlesen

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07.11.2011 #s21 Es gab kein besseres Ziel heute als die #SPD -Zentrale

Das Ziel der 98. Montagsdemo war die SPD-Zentrale und meines Erachtens konnte es kein besseres Ziel geben. Denn wo, wenn nicht dort ist eine lautstarke Demonstration gerechtfertigt nach dieser erneuten Blamage von Claus Schmiedel als Reaktion auf den aktuellen Spiegel-Artikel.

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30.10.2011 #s21 Brot und Spiele wirken noch heute – lasst Euch doch nicht verarschen!

Zu Caesars Zeiten sorgten die Machthaber für Ruhe in der Bevölkerung, indem sie die Bürger ablenkten. Es gab Brot und Spiele, so war die Bevölkerung satt und abgelenkt und rebellierte nicht gegen Ungerechtigkeit und Unfreiheit. Auch wenn es heute nicht … Weiterlesen

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28.10.2011 #s21 Meine ganz private Infooffensive

Vorgestern haben wir an viele Freunde, Bekannte und Verwandte in Baden-Württemberg Briefe mit Infomaterialen verschickt. Eine weitere Fuhre geht raus, sobald ich die neuen Materialien vom Aktionsbündnis Ja-zum-Ausstieg erhalte. Meinen Brief  möchte ich Euch nicht vorenthalten – nutzt ihn gerne als … Weiterlesen

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26.10.2011 #s21 Die Volksabstimmung macht MurkS21 nur noch murksiger

Oft wird man in letzter Zeit ja gefragt, ob man das Ergebnis der Volksabstimmung denn ernst nehmen und sich daran halten werde. Ich nehme das Ergebnis der Volksabstimmung natürlich sehr ernst, werde mich aber voraussichtlich nicht dadurch beeinflussen lassen. Einzig … Weiterlesen

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29.9.2011 #s21 Parlamentarier wollen beschissen werden und: die reaktionäre IG Bürger formiert sich

20 Gegner von Stuttgart21 standen heute früh am GWM in der Einfahrt. Der Hydromontage-Bus war heute besonders clever und fuhr direkt in die linke Einfahrt hinein, die frei war und konnte so ungehindert ins GWM. Die Fahrzeuge, die danach kamen, … Weiterlesen

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