Schlagwort-Archive: kriminalisierung

Der Bahn ist ihre Vergangenheit unangenehm

Hier ein interessanter Artikel zum Umgang der Bahn mit ihrer Vergangenheit und der fast schon absurd hartnäckigen Verfolgung von Stuttgart 21-Gegner durch Polizei und Justiz in Stuttgart. –> Weiterlesen auf Andrés Blögle Advertisements

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , | 4 Kommentare

Wichtig: Justiz – im Namen der Politik

Unter diesem Motto findet am Samstag, 17. Mai 2014 eine Demonstration mit Kundgebung in Karlsruhe statt. Der Demozug startet um 11 Uhr am Hauptbahnhof und zieht dann bis vor das Bundesverfassungsgericht im Schlossbezirk. Dort findet ab ca. 12 Uhr eine Kundgebung mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, schwarzer Donnerstag, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , ,

Parallelen zwischen Stuttgart und Istanbul gibt es viele

Vergleiche sind natürlich immer schwierig und gewagt – aber viele Stuttgarter werden sich dieser Tage bei den Bildern aus der Türkei und bei der Rhetorik der Machthaber an den 30.09.2010 erinnert fühlen. Die Medien sprechen inzwischen sogar von „Parkschützern“, wenn … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, schwarzer Donnerstag, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 23 Kommentare

Im Zweifel für die Versammlungsfreiheit

Artikel 8 GG: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , | 13 Kommentare

Die „neue Stuttgarter Linie“ – Frühstück im Kernerviertel

Auch wenn für viele das Thema Stuttgart21 „durch“ ist, gibt es weiterhin beständig Protest gegen dieses Projekt. Und dieser Protest lässt sich weder wegdiskutieren, noch ignorieren oder über subtile oder offene Kriminalisierungsversuche einschüchtern. Ganz im Gegenteil habe ich den Eindruck, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , | 32 Kommentare

Es gibt einen Ort in Deutschland, an dem das Grundgesetz nicht gilt

Es gibt Bereiche in Stuttgart, in denen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht zu gelten scheint. Zu diesem oder einem ähnlichen Schluss muss man kommen, wenn man sich die Vorgänge rund um die Baustelle am ehemaligen Nordflügel des Hauptbahnhofs näher … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Stadt Stuttgart setzt Stück für Stück Versammlungs- und Demonstrationsrecht außer Kraft

Seit vielen Monaten bereits wird das spontane, wenngleich gewohnte Frühstück am Bauzaun von unseren Ordnungshütern nicht mehr als politische Versammlung angesehen. Stattdessen wird behauptet, diese spontanen Demonstrationen wären „Verhinderungsblockaden“, dienten nicht der öffentlichen Äußerung von Meinungen, sondern dienten allein der Verhinderung der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , | 73 Kommentare

Was Häußler nicht sagt

In einem Interview in den Stuttgarter Nachrichten vom 18.12.2012 erklärt Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler seine Sicht der Welt bezüglich des Protests gegen Stuttgart21 und die Verfolgung der Gegner. Interessant an diesem Interview ist weniger, was Herr Häußler sagt, sondern vielmehr, was … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , | 32 Kommentare

Versammlung, Verhinderungsblockade, Platzverweis – morgens am Stuttgarter Hauptbahnhof

Heute Morgen demonstrierten wieder Gegner des Projekts Stuttgart21 gegen den Weiterbau, da es in nahezu jeglicher Hinsicht große Zweifel an der Durchführbarkeit des Projekts gibt und viele Planfeststellungen und Planänderungen noch immer nicht bestätigt sind. Die Demonstranten hingen Transparente an den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , , , | 4 Kommentare

4.9.2012 Herr PHK H., das nenne ich Kriminalisierung #s21

Sehr geehrter Herr PHK H., gestern Abend im Schlossgarten haben Sie sich mit Ihrem Einsatzleiter stark dagegen gewehrt, dass man ihnen unterstellte, uns zu kriminalisieren. Dies geschah, nachdem Sie einen Gegner gegen S21 nach der Montagsdemo festhielten und durchsuchten, da … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Stuttgart21 | Verschlagwortet mit , , , , | 23 Kommentare