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Es hupt und hupt und hupt.
Liebe Verantwortliche, wiederholt wurde ich in den vergangenen Tagen gefragt, warum ich denn nichts zu den Diskussionen rund um den Demostandort und das VGH-Urteil geschrieben hätte. Meine Antwort fiel immer gleich aus: ich habe mich in diese Diskussion nicht eingemischt, … Weiterlesen
Kommentar zu den gestrigen Ereignissen Gestern Abend war der Bundespräsident zu Besuch in der Uni Stuttgart, um die Gedenkvorlesung zum 50. Todestag von Theodor Heuss zu halten. Der Titel seines Vortrags war „Mehr Bürgerbeteiligung wagen“. Neben den teilweise zu salbungsvollen … Weiterlesen
Acht Personen pro Quadratmeter, das ist die Menschenmenge, die die Bahn in ihrem verbesserten Brandschutzkonzept für den Tunnelbahnhof S21 als „unkritisch für eine Evakuierung“ ansieht. Das lese ich heute morgen in der StZ und reibe mir ungläubig die Augen. Acht … Weiterlesen
Der Streit um die richtige Wahlstrategie bei der kommenden Bundestagswahl ist unter den Gegnern des Immobilienprojekts Stuttgart 21 voll entbrannt. SPD oder doch noch einmal Grün? Oder gar die Linke? Piraten vielleicht? Vielleicht auch gar nicht? Und was machen wir mit … Weiterlesen
Vergleiche sind natürlich immer schwierig und gewagt – aber viele Stuttgarter werden sich dieser Tage bei den Bildern aus der Türkei und bei der Rhetorik der Machthaber an den 30.09.2010 erinnert fühlen. Die Medien sprechen inzwischen sogar von „Parkschützern“, wenn … Weiterlesen
Manchmal ist diese Bürgerbewegung gegen Stuttgar21 doch putzig. Ich glaube, dass ich gestern und heute insgesamt über zehnmal eine Email weitergeleitet bekam mit dem Betreff „ABSTIMMEN!“ Unter anderem war auch Matthias von Herrmann Absender oder Weiterleiter dieser Email, die die … Weiterlesen
Lange habe ich hier nichts mehr geschrieben, weil es wichtigere Dinge zu tun gab. Dies führt leider auch dazu, dass mir der Einstieg schwer fällt – vor allem auch deshalb, weil inzwischen so viel passiert ist und passiert, was kommentierungswürdig wäre … Weiterlesen
Rede von Sabine Reichert für das Infobündnis Zukunft Schiene – Obere Neckarvororte am 11.05.2013
„Die Demarkationslinie des Politischen verläuft heute zwischen Zukunftsfeindlichkeit und Zukunftsfähigkeit.“ (Harald Welzer)
Die Bahn treibt das Projekt Stuttgart21 nach dem Motto „das wird schon werden“ voran.
Artikel 8 GG: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter! Ich spreche hier als Vertreter der Blockadegruppe der Parkschützer. Sechs Minuten motivierende Rede hat man mir hier auf dieser großen Bühne der Mächtigen des Widerstands gewährt.
Auch wenn für viele das Thema Stuttgart21 „durch“ ist, gibt es weiterhin beständig Protest gegen dieses Projekt. Und dieser Protest lässt sich weder wegdiskutieren, noch ignorieren oder über subtile oder offene Kriminalisierungsversuche einschüchtern. Ganz im Gegenteil habe ich den Eindruck, … Weiterlesen
Der Aufsichtsrat der Bahn hat entschieden. Die Kriterien, nach denen die Aufsichtsratsmitglieder entschieden haben, sind rein betriebswirtschaftlicher Natur. Der Vorstand hat dem Aufsichtsrat Zahlen vorgelegt, nach denen ein Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart21 für die Bahn betriebswirtschaftlich schlechter ausfiele als … Weiterlesen
„Stuttgart21 ist nicht wirtschaftlich“ „Die Ausstiegskosten betragen 2 Milliarden Euro“
In wenigen Tagen endet die vegetationsfreie Periode und damit die Möglichkeit, Bäume zu fällen. Aus diesem Grund hat die Bahn bereits vor Tagen angekündigt, im Rosensteinpark am Bolzplatz und an der Ehmannstraße Rodungs- und Fällarbeiten vorzunehmen. Laut Polizei wurde der … Weiterlesen
Oft wurde ich in den letzten Tagen angesprochen, dass ich mich doch jetzt freuen müsste, weil Stuttgart21 erledigt sei. Ich habe immer entgegnet, dass S21 noch lange nicht erledigt ist, dass hier Kräfte walten, die sich so schnell nicht unterkriegen … Weiterlesen
Ich bin ja kein Spezialist, weder Ingenieur noch Jurist, halte aber meinen Verstand für einigermaßen gesund. Und ich kann nicht umhin, mich zu fragen, wie das alles sein kann.
„Das ist nicht wahr!“, dachte ich, als ich heute früh hörte, dass sich unser aller schlichter Heiner Geißler wieder zu Wort gemeldet hat. Im Deutschlandradio Kultur hat er ein Interview gegeben. Wenige Stunden später ziert sein Gesicht mitsamt der dpa-Meldung … Weiterlesen
Anbei ein Dokument, das klar belegt, dass die von den Projektpartnern und Projektbefürwortern kommunizierten Ausstiegskosten von 2 oder sogar mehr Milliarden Euro restlos übertrieben und haltlos sind. Austiegskosten S21 Danke an Hans Heydemann für diese gute Ausarbeitung! Ausstieg jetzt! Oben … Weiterlesen
Da ich wiederholt nach der Rede vom 9.2.2013 gefragt wurde, hier die Rede im Wortlaut:
Brief der Blockadegruppe der Parkschützer an die Widerstandsbewegung gegen S21 Liebe Stuttgart 21-Gegnerinnen und -Gegner, die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 ist in einer entscheidenden Phase. Fraglich bleibt aber weiterhin, ob das Platzen des Kostendeckels, die technischen, juristischen und politischen Probleme … Weiterlesen
Es gibt Bereiche in Stuttgart, in denen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht zu gelten scheint. Zu diesem oder einem ähnlichen Schluss muss man kommen, wenn man sich die Vorgänge rund um die Baustelle am ehemaligen Nordflügel des Hauptbahnhofs näher … Weiterlesen
Die Bahn möchte Vertrauen schaffen, denn dieses ist tief erschüttert. Sie verspricht Transparenz und eine bessere Informationspolitik. Wie für die Bahn vertrauensvolle Zusammenarbeit und Transparenz aussieht, kann man an den aktuellen Vorkommnissen sehen.
Als bekennender Obenbleiber fragte mich kürzlich ein Kollege, ob ich die drei Verrückten kennen würde, die jeden Tag in aller Hergotts Frühe auf der Verkehrsinsel zwischen Hauptbahnhof und Park an der Ausfahrt der Straße am Schlossgarten in die Schillerstraße stehen würden.
Sitzung des Lenkungskreises: abgesagt Sitzung des Aufsichtsrats: abgesagt Information des Verkehrsausschusses des Bundestags: abgesagt Stattdessen „informelle Dialogveranstaltungen“ mit diversen Politikern, Fraktionsvorsitzenden, Ministerialen und sonstigen Entscheidungsträgern.
Die brilliante Dresdner Rede von Ingo Schulze, in der er die realen (pseudo-) demokratischen, neoliberalen Verhältnisse sehr eindrücklich mit dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ erklärt, habe ich hier im Blog bereits häufiger erwähnt.
Seit vielen Monaten bereits wird das spontane, wenngleich gewohnte Frühstück am Bauzaun von unseren Ordnungshütern nicht mehr als politische Versammlung angesehen. Stattdessen wird behauptet, diese spontanen Demonstrationen wären „Verhinderungsblockaden“, dienten nicht der öffentlichen Äußerung von Meinungen, sondern dienten allein der Verhinderung der … Weiterlesen
Wenige Stunden sind es noch, bis Fritz Kuhn zum neuen Oberbürgermeister von Stuttgart ernannt wird. Dann sitzt ein Grüner dem Gemeinderat vor und ein Grüner leitet dann die Stadtverwaltung. In den Zeitungen klingt das wie eine Zeitenwende. Als wäre es … Weiterlesen
Ich wünsche all meinen Lesern ein gutes, gesundes und glückliches neues Jahr! Der erste Beitrag in diesem Jahr kommt nicht von mir, sondern von Sabine Reichert, die sich fundiert dem Thema „Ausstiegskosten“ angenommen hat. Vielen Dank, Sabine, dass ich Deinen … Weiterlesen
Auch wenn in den letzten Wochen die Hoffnung auf ein Ende des Spuks S21 genährt wurde, sollten wir solange nicht die Hände in den Schoß legen, solange das Ende nicht offiziell eingeläutet wurde. Solange die Bahn für S21 genügend Rückhalt … Weiterlesen
Auweia, was ist mit Ihnen, Herr Kretschmann, nur los?
In einem Interview in den Stuttgarter Nachrichten vom 18.12.2012 erklärt Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler seine Sicht der Welt bezüglich des Protests gegen Stuttgart21 und die Verfolgung der Gegner. Interessant an diesem Interview ist weniger, was Herr Häußler sagt, sondern vielmehr, was … Weiterlesen
In der Waiblinger Kreiszeitung wird beschrieben, wie einzelne Parteien und Parteimitglieder auf die Kostenexplosion bei Stuttgart21 reagieren. Die SPD gerate ins Wanken, da viele ihrer Mitglieder und ehedem Befürworter von Stuttgart21 ins Grübeln geraten, ob das alles tatsächlich in die … Weiterlesen
Mit großem Interesse habe ich am 13.12.2012 in der StZ gelesen, dass der Aufsichtsrat vor einer Entscheidung bezüglich Stuttgart21 rechtlich klären lässt, ob seine Mitglieder auch persönlich haften. Geprüft wird, in wie weit der Aufsichtsrat für die neuerliche Kostensteigerung haftet, … Weiterlesen
Wie kann sich etwas, das sich vor wenigen Monaten noch gerade so wirtschaftlich rechnete, heute erneut gerade so rechnen, obwohl es um 30% teurer geworden ist? Sieht so die Rechenweise eines ehrbaren Kaufmanns aus? Wohl eher nicht.
Die einen empören sich über die gestern bekannt gegebenen Kostensteigerungen bei Stuttgart21 von gut einem Drittel des bisherigen Preises, die anderen zucken gleichgültig mit den Schultern und sagen, das sei doch normal bei solchen Großprojekten.
Bisher dachte ich bei aller Enttäuschung über die Passivität von Kretschmann, dass er wenigstens ein bisschen Hirn und Anstand besäße. Mit seinen neuerlichen Äußerungen über die Kostensteigerungen und den Volksentscheid kann ich nicht anders, als selbst das nun auch anzuzweifeln. … Weiterlesen
Im Radio hört man es in jeder SWR-Nachrichtensendung, in den Stuttgarter Zeitungen steht es aktuell fast in jedem Artikel, unkommentiert und unhinterfragt, als Zitat getarnt und doch schlichtweg falsch!
Es gibt ja Leute, die glauben, dass Stuttgart21 in den kommenden Tagen von der Bahn beerdigt wird. Ich glaube das nicht.
Nun ist der Kostendeckel also auch offiziell gesprengt. Doch beendet wird Stuttgart21 deswegen noch lange nicht. Zu gut verdient die Bahn an unseren Steuermilliarden. Und deswegen lässt sich die Bahn auch allerlei einfallen, um weiterbauen zu können und zumindest für … Weiterlesen
„Wir sind gefordert, den Willen des Volkes umzusetzen. Die klare Mehrheit der Bürger wünscht eine zügige Umsetzung des Projekts.“ Das sagt Wolfgang Dietrich in einer Pressemitteilung als Fazit einer aktuellen Befragung, die die Bahn zu Stuttgart21 durchführen ließ.
„Das Grundwassermanagementsystem wird sukzessive bedarfsorientiert ausgebaut.“ So beschreibt die Bahn heute in schönsten Marketingdeutsch in einer Pressemitteilung die Tatsache, dass sie nun also damit fortfährt, das Grundwassermanagement für die genehmigten 3 Milliarden Liter zu errichten, obwohl klar ist, dass sie … Weiterlesen
Ich wundere mich sehr über mich selbst.
Die Rathausbesetzung am Wochenende hat sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.
„Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin!“ Dieser Satz spielt auf die Abhängigkeit von Interaktion an. Er zeigt, dass zu einer Interaktion immer zwei Parteien gehören und dass es bei Interaktion immer um Aktion und Reaktion geht. … Weiterlesen
Es dauert nicht mehr lange, dann passiert’s! Die Spatzen pfeifen es schon lange von den Dächern des Rathauses und der Villa Reitzenstein – und jeder vernünftig denkende Mensch ahnt es seit geraumer Zeit. Nun nähert sich der Countdown also auch offiziell … Weiterlesen
Heute Morgen demonstrierten wieder Gegner des Projekts Stuttgart21 gegen den Weiterbau, da es in nahezu jeglicher Hinsicht große Zweifel an der Durchführbarkeit des Projekts gibt und viele Planfeststellungen und Planänderungen noch immer nicht bestätigt sind. Die Demonstranten hingen Transparente an den … Weiterlesen
Heute hat das EBA die 5. Planänderung für das Grundwassermanagement bestätigt. Das heißt, dass ab sofort die blauen Rohre verlegt und das GWM vollständig gebaut werden dürfen. Auch das zweite GWM darf dort, wo der Schlossgartenflügel einst stand, nun gebaut … Weiterlesen
Der Sieg Fritz Kuhns wird in der Presse vielfach als „historischer Sieg“ gewertet. Historisch deshalb, weil es erstmals ein Grüner an die Rathausspitze einer deutschen Großstadt geschafft hat. Die Grünen seien in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen, das „sogenannte bürgerliche … Weiterlesen
Es ist alles im Fluss. Nichts währt für immer. Alles ist vergänglich. Diese Weisheiten bringt die Bahn ein ums andere Mal uns Stuttgartern nahe. Deshalb plant die Bahn nicht verbindlich, sondern nur in Zwischenständen. Sämtliche Kostenstände, die seit Jahren in … Weiterlesen
Über das schändliche Versagen der Politik zum 30.09.2010 Noch immer gehen Montag für Montag Tausende Stuttgarter auf die Straße – viele von ihnen waren am 30.09.2010 im Schlossgarten. Ein gewichtiger Grund, warum bisher kein Frieden in der Stadt einkehren konnte, … Weiterlesen
Das erste, was ich von Fritz Kuhn hörte, nachdem er bekannt gegeben hatte, dass er sich als OB-Kandidat in Stuttgart aufstellen ließe, war die Aufforderung an Hannes Rockenbauch, den Widerstand nicht zu spalten und Kuhn den Vortritt zu lassen. Denn … Weiterlesen