Die Bahn wird S21 nicht beerdigen!

Es gibt ja Leute, die glauben, dass Stuttgart21 in den kommenden Tagen von der Bahn beerdigt wird. Ich glaube das nicht. Zu viele unterschiedliche Interessen sind mit diesem Projekt zu eng verknüpft, so dass es ausgesprochen unwahrscheinlich ist, dass es in absehbarer Zeit zu einem Ausstieg kommen wird. Vielmehr wird die Bahn mit Schönrechnereien, Zahlenspielchen und der „Neuordnung“ der Kosten in verschiedenste Töpfe es schaffen, darzustellen, dass der Kostendeckel ja gar nicht gesprengt ist und dass es deshalb für die Bahn keinen Grund gäbe, auszusteigen. Solange es der Bahn gelingt, mit diesen Tricksereien die Politik hinter sich zu versammeln, solange wird S21 weiter vorangetrieben werden. Mit jedem Tag, an dem S21 nicht beerdigt wird, verdient die Bahn. Die aktuellen Meldungen von heute, dass Grube den Gewinn der Bahn bis 2017 auf 4 Milliarden Euro nahezu verdoppeln will, sprechen für sich! Was nach 2017 kommt, ist Grube im Zweifel egal – er wird auch mit den Geldern für Stuttgart21 den Gewinn in diese Höhen schrauben, erhält einen schönen Bonus und zieht sich dann zurück. „Nach mir die Sintflut“ lautet auch Grubes Credo als „verantwortlicher“ Manager, der am Ende doch keine Verantwortung für sein Unwesen tragen muss.

Die hohe Politik in Berlin hat auch kein Interesse an einem Ausstieg aus S21. Das hieße ja, dem Mob nachzugeben, und dies will sich Frau Merkel beileibe nicht nachsagen lassen.  Und was interessiert es Berlin, was in Stuttgart passiert! Und die Stuttgarter Landes- und Stadtpolitik? Die muss erst noch beweisen, dass sie endlich hart und durchsetzungsfähig genug ist, um sich gegen Bahn und Bund durchzusetzen. Bei dem bestehenden Personal sind Zweifel jedoch angebracht.

Wie läuft es also weiter? Es wird weiter gebaut werden. Jeder weiß, dass es auch nicht bei 6 Milliarden bleiben wird, und dennoch macht man weiter. Die infame Äußerung von Frau Erler, dass ja bei der Volkabstimmung jeder gewusst habe, dass es 6 Milliarden werden, weil das die Gegner ja laut und deutlich gesagt hätten, ist kaum zu überbieten und zeigt, wie schwach zumindest der grüne Teil der Landesregierung in Sachen Stuttgart21 agiert. Und so wird noch weiter Schaden angerichtet werden und irgendwann, wenn all die heute Verantwortlichen in Rente oder in anderen Jobs sind, wird das Projekt beerdigt werden oder eine nimmer endende Baustelle sein – und so oder so ein Vielfaches kosten. Und die Stuttgarter haben den Schaden.

Was wir tun können? Zum einen können wir durch Aktionen des Zivilen Ungehorsams zeigen, dass wir diesem Possenspiel nicht tatenlos zusehen werden. Jeden Dienstag, so auch heute, treffen sich nimmermüde Gegner des Projekts am Bautor vor dem ehemaligen Nordflügel und blockieren Baufahrzeuge! Jeder, der kann, sollte zumindest auch einmal dazu kommen und Präsenz zeigen und die Blockierer unterstützen!

Auch müssen wir schon schon jetzt überlegen, wie wir auf Fritz Kuhn reagieren werden. Er wird mit Sicherheit das Thema Bürgerentscheid im Januar auf die Agenda setzen. Hierauf sollten wir vorbereitet sein und möglichst eine klare und einheitliche Linie zeigen. Wollen wir uns erneut durch pseudodemokratische Spielchen einlullen lassen? Spielchen, die unabhängig vom Ausgang nichts an Stuttgart21 ändern werden? Hierzu gibt es ein Diskussionspapier, das ich wärmstens empfehlen möchte.

Fazit: Wir werden noch einen langen Atem haben müssen! Darauf sollten wir uns vorbereiten und uns nicht zu früh freuen, dass jetzt überall über die Kostenexplosion berichtet wird. Diese wird folgenlos bleiben, wie so oft und wie bei so vielen Großprojekten.

Oben bleiben!

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11 Antworten zu Die Bahn wird S21 nicht beerdigen!

  1. Joe schreibt:

    Ich stimme dem Verfasser vollkommen zu und attestiere dem S21-Protest nunmehr seit fast 2 Jahren eine beispiellose Ignoranz der Realität.
    1) Es gibt keinen Kostendeckel – es gibt einen juristisch wertlosen Kabinettsbeschluß ( den angestrebten Parlamentsbeschluß haben die Grünen mangels Erfolgsaussichten, oder besser um sich nicht zu blamieren, kurz nach der Regierungsübernahme von der Tagesordnung gestrichen).
    2) Im Landtag von Baden-Württemberg gibt es eine „fette“ Mehrheit PRO Stuttgart 21 – insofern ist der Kostendeckel ein Grünes Problem – wobei angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen garantiert kein Koalitionsbruch zu erwarten ist.
    3) Neben dem wertlosen Kostendeckel gibt es eine Finanzierungsvereinbarung zwischen den Projektpartnern – juristisch wasserdicht von Spitzenjuristen ausgearbeitet. Leider haben viele im Stuttgart S21 Event-Protest vor lauter Trillern, Tröten und Trommeln scheinbar einen kleinen Hörschaden, denn sowohl Kretschmann wie auch Kuhn werden nicht müde zu betonen, dass am Ende ( und damit ist der Prozess um das procedere im Finanzierungsvertrag gemeint ) GERICHTE über die Verteilung der Mehrkosten entscheiden werden.
    Die Projektpartner ( insbes. Land und Stadt ) MÜSSEN mit der Bahn in Verhandlungen über die Mehrkosten eintreten – das zu erklären wäre hier etwas umfangreich – es gibt juristisch aber keine andere Möglichkeit – das Land ist hierzu sogar verpflichtet (nicht nur aus der Finanzierungsvereinbarung).
    Wäre die rechtliche Lage eine andere – d.h. auch die Einschätzung der Situation durch die Landesregierung, dann müßte man sofort ( d.h. seit 18 Monaten) die Weiterfinanzierung verhandeln und bis zur Klärung einen Baustopp anstreben.
    Hat das Grüne Lügenpack in den vergangenen 18 Monaten Anstregungen hierzu unternommen ?
    Hat das Grüne Lügenpack auch nur einmal außerplanmäßig den Lenkungskreis einberufen ( die Mehrheit hierzu hat die Landesregierung ?
    Hat das Grüne Lügenpack die vielbeschworene Kostentransparenz bei der Bahn eingefordert ?
    Hat sich die Stuttgarter Rachejustiz weiterentwickelt – nachdem nun offensichtlich ist, dass der Protest in jeder Form gerechtfertigt ist ?
    Alles negativ liebe Freunde – im Gegenteil:
    Die Stuttgarter Staatsjustiz ist gehässiger denn je ( siehe Stocker-Urteil das die Staatsanwaltschaft so nicht akzeptieren will, während sie selbst mit juristisch zweifelhaften Konstruktionen (siehe Urteil Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei der Parkräumung) ihren Feldzug gegen S21 Aktivisten fortführt.
    Die Grünen haben 200 uralte Plantanen fällen lassen, sie haben den Schlichterspruch mit Füßen getreten ( wie hätten wir aufgeschrienen, wenn die CDU nach den Landtagswahlen in der Regierungsverantwortung geblieben wäre und die Zerstörung so forciert hätte, wie das die Grünen der Bahn ermöglicht haben….)
    Ich bin durchaus nicht gückwärtsgewandt – aber wir müssen uns fragen lassen, warum das Grüne Lügenpack noch immer im Aktionsbündnis sitzt, warum Grüne bereits jetzt wieder auf den Montagsdemos Bundestagswahlkampf machen dürfen, warum sich das Aktionsbündnis und damit dem S21-Protest „Neutralität“ bei den OB-Wahlen zwangsverordnet hat.
    Leider haben viele noch immer nicht kapiert, dass der S21-Protest von den Grünen auf wirklich unterirdische Art -und Weise für eigene Zwecke mißbraucht wird.
    Solange wir die Parteipolitik nicht aus dem Protest herauswerfen, solange bewegen wir uns in den Fesseln die uns angelegt wurden. Der Protest ist nur eingeschlafen, weil wir berechenbar geworden sind. Berechenbar sind wir geworden, weil es eine Kooperation der „Parteipolitiker und Häkelkränzchen“ mit den staatlichen Stellen gibt.
    So funktioniert Protest nicht und das Ergebnis sehen wir tagtäglich.
    Das Grüne Lumpenpack hat nur noch ein Ziel: Cem Özdemir als Direktkandidat in Stuttgart.

  2. Jon schreibt:

    …ich stimme deiner Einschätzung zum Weiterbau ausdrücklich zu.
    Zur Frage, wie die Bürgerbewegung sich verhalten soll, gäbe es viel zu sagen. Wichtig erscheint mir, dass man sich erst mal wieder erdet und schaut, wen das Thema eigentlich noch interessiert und wie man die, die es nicht interessiert erreichen kann. Man kommt schneller als man schauen kann in eine Situation, bei der man sich als Inhaber der Wahrheit nur noch um sich selbst dreht. Es reicht leider nicht, die besseren Argumente und Recht zu haben, man muss auch noch vermitteln können, wo das die Bedürfnisse der schweigenden Mehrheit tangiert. Ansonsten marginalisiert man sich selbst.

  3. horstosius schreibt:

    ……hört oder besser liest sich nicht gut an. Doch Joe hat im Grunde Recht. Die Grünen haben schändlich versagt. Und das GRÜN verwelkt zu schwarzem Unkraut, wie wir neuerdings durch Staatsrätin Erler informiert wurden und werden. Es ist leider zur Unsitte in diesem Lande geworden, daß jeglicher geistiger, politischer, kaufmännischer, technischer und künstlerische Vorgang von Juristen auf-und ausgearbeitet und umgekrempelt werden muß. So landet ein Großteil des für eine Sache bestimmten Geldes durch ping-pong Taktik in deren Taschen. Man denke nur an die kürzlich von der Bahn“AG“ aus München georderte Anwaltskanzlei, die in Stuttgart vor Ort eine Menge Aufgaben zu erfüllen hat. Das ist doch der Irrwitz in dieser ganzen Geschichte, ausgerechnet in BadenWürttemberg. Es ist nicht in Hinterpfuiteufel es spielt sich alles hier ab.

  4. Aha, das letzte Aufzwuckeln, sozusagen. Das merkt man gleich daran, dass Sie hier schon wieder ganz öffentlich und offiziell zu Straftaten auffordern.

  5. Sie haben recht werter Zwuckelmann, die Bahn wird das Städtebau- und Infrastrukturprojekt Stuttgart 21 nicht beerdigen. Pressemitteilung der DB vom 11.12.2012: Der Bauauftrag für einen weiteren bösen Tunnel: http://dbag.yesspress.com/2012/12/11245/ad08632e63234e4288d3ae3db066292f/178_11245_11627.pdf – ist etwas gewichtiger als die letzte Pressemitteilung der sogenannten Parkschützer, die es ausser Cams21 nicht wirklich jemanden interessiert hat, nicht wahr?

  6. Wenn ich den Beitrag von „Joe“ so lese und im Einzelnen, teilweise wortweise interpretiere, sehe ich über Ihren „Blog“ reaktionäre, langfristig gewalttätige „Zellen“ entstehen. Schauen Sie dass Sie oben bleiben, und nicht (weiter) versumpfen, werter Zwuckelmann. Oder lassen Sie Stuttgart, wie Ihren Hass (der aus Verzweiflung entsteht) hinter sich und drehen Baden Württemberg den Rücken zu. Niemand wird Sie vermissen, sie werden höchstens leid tun. Einer Handvoll. Hoffentlich fliegen Ihnen das nächste Mal die Blauen Rohre nicht um die Ohren, falls Sie mal wieder erörtern mit einem Taschendreher unterwegs zu sein. Bevor Ihre Gesamtquintessenz IHRES Hasses auf das Städtebau- und Infrastrukturprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Nicht wahr?

    • Arnold schreibt:

      Geehrter Morriz Sanchez Adoniz, offensichtlich sind Sie der Meinung, dass Stuttgart 21 etwas gutes ist. Ich selbst habe bislang nur wenig stichhaltigen Argumente gefunden die für diesen Bahnhof sprechen. Ich bin sehr daran Interessiert zu erfahren weshalb Sie diesen Bahnhof wollen.

  7. Ich verlasse Sie heute mit einem persönlichen Gruss:

  8. seriousguy47 schreibt:

    Die Einschätzung der DB ist sicherlich realistisch. Es geht in Wahrheit ja auch nicht mehr um „Großprojekte“, Geld oder „Planungssicherheit“, sondern darum, sich die in vielen Jahren aufgebauten kriminellen Strukturen und Verhaltensweisen im wirtschaftlich-politischen „Puff- und Zuhältermilieu“ nicht kaputt machen zu lassen. Genauso wenig, wie man bei der Mafia eine moralische Selbstkorrektur erwarten kann, kann man es in diesem Milieu. Umso weniger als hier keine Interessen von Privat-Aktionären betroffen sind, sondern die der Steuerzahler – also das Geld der „anderen“. Die aber haben mehrheitlich Hitler geduldet, wieso sollten sie ausgerechnet diese kriminellen Strukturen abwählen, die ihnen vorläufig noch nicht einmal weh tun?

    Und sie können sie ja auch gar nicht abwählen, ohne vorher selbst eine gründliche politische Selbstkorrektur vorgenommen zu haben. Der Widerstand hat gegen den Irrsinn21 ja deshalb keine realistische Chance, weil erstens die stärkste Oppositionspartei zur kriminellen Einheitspartei gehört und zweitens die Medien zwar immer mal wieder kritisch berichten, aber keinen eigenen Widerstand zünden, wie z.B. in der harmlosen Sache Wulff. So läuft jeder Widerstand von vornherein ins Leere.

    Und selbst wenn das Wunder geschehen würde und es zu einer Links-Grünen-Mehrheit käme, würden die Medien alles tun, um diese Konstellation zu verhindern oder zu stürzen (Ypsilanti). Es gibt also keine Macht-Alternative und die Polit- und Wirtschafts-Kriminellen wissen das. Sie müssen auch nicht selbst bezahlen. Und niemand wird sie oder die Ihren je zur Verantwortung ziehen. Und auf die Dummheit der Mehrheit können sie bauen – wie ein Kommentator hier und neuere Umfragen hinreichend belegen. Weshalb also sollten sie jetzt aufgeben?

    Das allerdings sollte auch der Widerstand nicht. Dass wir den Irrsinn nicht stoppen könnten, war von vornherein klar. Nur ist es klug, sich anfangs selbst etwas vorzumachen. Zunächst sehr viel, dann immer ein bisschen weniger. Bleibt man in seinen Illusionen hängen, dann sabotiert man sich selbst. Ist man in der Lage, sie peu à peu zu reduzieren, kann man erkennen und schätzen, was man erreicht hat. In unserem Falle das Unmögliche: Grün-Rot im Land und Grün in der Stadt. Beides bis dato undenkbar. Und das sind schon mal Erfolge für sich. Bahnhof hin oder her.

    Next Stop: Bundestag. Wird den Irrsinn auch nicht per se stoppen, kann aber ein weiterer Schritt in Richtung neuer politischer Hygiene sein. Und eine dem Bürger mögliche Abstrafung der Verantwortlichen.

    Dafür, und im Sinne einer langfristigen Aufklärung und Aufarbeitung sollte der Widerstand in meinen Augen folgendes tun:

    1. Intensive Bürgerinformation face to face, von Haustür zu Haustür = persönliche, zwischenmenchliche Vertauensbildung und Überwindung der Medienbarriere.
    2. Sammlung strafrechtlich verwertbarer Beweise gegen ALLE Verantwortlichen zur späteren Verwendung. Selbst, wenn es vor den Gerichten keine Erfolge geben sollte, werden die Taten und ihre persönliche Zuordnung damit doch öffentlich.
    3. Intensive Aufklärung und Information der Bürger möglichst auch an Info-Ständen vor den Haustüren der Verantwortlichen = persönliche Konfrontation und Personalisierung der Verantwortung statt Akzeptieren der schützenden Anonymität.

    …..zusätzlich zu dem, was bislang schon geschieht…..

    Es geht nicht (nur/ mehr) um Bahnhof, sondern um ein durch und durch versautes politisches System. Und das therapiert man nicht von heute auf morgen – wenn überhaupt.

  9. Blinkfeuer schreibt:

    Ja nun, wenn „der Bund“- entgegen aller Plärrerei der Marktwirtschaftler nun federführend bei EADS ist, man hat „dem Daimler“ ja da was abgekauft, „den Franzosen“ vorerst noch mit im Boot gelassen…“Ausländer durften ja nicht bieten in der Marktwitschaft) ja nun, wenn der Bund einen Bahnhof nahe Frankreich (Südpleiteländer!) verbuddelt, hat das nichts mit den 14 Minuten Tempogewinn nach Geislingen oder wie die Frittenbude dort heißt, zu tun. Das ist das große Ding mit dem großen „D“ über allem.

  10. joe schreibt:

    @Morriz: Ich sehe Zerstoerung nur durch die Bahn AG, begleitet von einer permanent rechtswidrig handelnden Polizei, abgesegnet durch eine gleichgeschaltete Rachejustiz der unteren Instanz – namentlich dem Amtsgericht Stuttgart, flankiert durch politische Rueckendeckung des Rot-Gruenen Lumpenpacks.
    Sachbeschaedigungen der S21 – Gegner sind mir nicht bekannt – zumindest nicht innerhalb der letzten 12 Monate. Die Bahn kann doch in Ruhe zerstoeren nachdem sich der Event-Protest neu definiert hat. Es geht doch nicht mehr um den Bahnhof, es geht um Freitzeitgestaltung, es geht um viele alleingelassene Menschen die hier eine neue Teilzeitheimat gefunden haben, um Häkel-und Backfeeling, um Selbstdarsteller die endlich ihren großen Auftritt haben…. neee Widerstand definiert sich vollkommen anders und das S21 Protestle ist eine globale Beleidigung fuer alle Bewegungen die das Wort tatsaechlich ausfuellen (koennen). Insofern unterscheiden sie sich @ Morriz in ihrer Fehlinterpretation nur wenig von den S21-Gegnern.

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