Wichtiges zur OB-Wahl in Stuttgart (Sommer 2012)

Warum es wichtig ist, bei der OB-Wahl nicht „strategisch“, sondern den richtigen Kandidaten zu wählen

Viele Stuttgarter wollen vor allem Turner als OB verhindern und meinen deshalb, nicht ihren Wunschkandidaten Hannes Rockenbauch wählen zu können. Sie sagen, sie wählen „strategisch“ das „kleinere Übel“ Fritz Kuhn. Das ist im ersten Wahlgang aber genau der falsche Weg!

  • Je mehr Stimmen – egal für welchen Kandidaten – abgegeben werden, desto kleiner ist die Chance, dass einer der Kandidaten schon im ersten Wahlgang über 50% der Stimmen erhält und dadurch gewählt ist. Jede Stimme ist wichtig. Deshalb ist es wichtig, überhaupt wählen zu gehen (siehe unten)
  • Jede Stimme, die nicht an Turner geht, verhindert im ersten Wahlgang die Wahl von Turner. Eine Stimme für Hannes Rockenbauch verhindert Turners Wahl genauso effektiv wie eine Stimme für Fritz Kuhn.
  • Hannes Rockenbauch muss gerade im ersten Wahlgang überzeugend viele Stimmen erhalten, um stark in den zweiten Wahlgang starten zu können. Jede Stimme für ihn zählt!
  • Übel bleibt Übel, ob groß oder klein! Jedem, der ein kleineres Übel wählt, muss klar sein, dass er ein Übel an die Macht bringt. Das kann keiner wollen! Das bedeutet: Wählt kein Übel, wählt Hannes Rockenbauch!
  • Hannes Rockenbauch ist in Stuttgart verwurzelt, ist seit 8 Jahren im Stadtrat und weiß deshalb, wie es in der Stadt und in der Stadtverwaltung läuft. Kein anderer Kandidat bietet diese Grundvoraussetzung für den OB-Posten!
  • Und schließlich gibt es begründete Argumente dafür, dass der Stuttgarter OB Stuttgart21 stoppen kann. Dies traut sich aber nur Hannes Rockenbauch, alle anderen werden Stuttgart21 „kritisch begleiten“.

 

Warum es wichtig ist, überhaupt wählen zu gehen: über die Macht des OB

Der Stuttgarter Oberbürgermeister ist sehr mächtig. Deshalb sollte auf jeden Fall jeder wählen gehen! Niemandem sollte es egal sein, wer diese Machtfülle für 8 Jahre erhält!

  • Der Stuttgarter OB ist nach dem Ministerpräsidenten der einflussreichste Amtsträger in Baden-Württemberg
  • Der Stuttgarter OB wird auf 8 Jahre gewählt und ist nicht absetzbar. Selbst ein Bürgerbegehren kann ihm nichts anhaben (im Unterschied zu z.B. Duisburg)
  • Der Stuttgarter OB sitzt dem Gemeinderat vor. Er legt die Tagesordnung fest, leitet die Sitzungen und ist Vorsitzender aller Ausschüsse des Gemeinderats.
  • Der Stuttgarter OB muss den Gemeinderat über wichtige Vorgänge unterrichten. Was wichtig ist, legt er fest. Er kann Gemeinderatsbeschlüssen widersprechen und sie mehrfach aufschieben. Er kann in dringenden Fällen auch ohne den Gemeinderat entscheiden.
  • Der Stuttgarter OB ist weisungsbefugter Vorgesetzter und oberste Dienstbehörde der gesamten Stadtverwaltung und der Unteren Verwaltungsbehörde. Er allein gibt die Leitlinien der Verwaltung vor. Der Gemeinderat hat wenig Einfluss auf diese Tätigkeit.
  • Der Stuttgarter OB erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm übertragenen Aufgaben.
  • Der Stuttgarter OB sitzt in zahlreichen Aufsichtsräten bedeutender Unternehmen (u.a. LBBW, BW-Bank, Flughafen Stuttgart, VVS, SSB), in Beiräten und im Rundfunkrat des SWR. Auch im Lenkungskreis von Stuttgart21 hat er einen Sitz.
  • Der Stuttgarter OB ist Repräsentant und Rechtsvertreter der Stadt. Seine alleinige Unterschrift ist für die Stadt rechtsgültig.

 Deshalb kann es nur eine richtige Wahlentscheidung geben: Hannes Rockenbauch!

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