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Schlagwort-Archive: Erörterungsverhandlung
Mehr Bürgerbeteiligung wagen?
Kommentar zu den gestrigen Ereignissen Gestern Abend war der Bundespräsident zu Besuch in der Uni Stuttgart, um die Gedenkvorlesung zum 50. Todestag von Theodor Heuss zu halten. Der Titel seines Vortrags war „Mehr Bürgerbeteiligung wagen“. Neben den teilweise zu salbungsvollen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kriminalisierung, Polizei, schwarzer Donnerstag, Stuttgart21
Verschlagwortet mit Demonstrationsrecht, Erörterungsverhandlung, Stuttgart21, StVO, VGH Mannheim
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Und wieder eine Salamischeibe
Die Bahn verfolgt weiterhin ihre Salamitaktik und rückt Stück für Stück mit Änderungen heraus: alle paar Monate wird Stuttgart 21 etwas teurer, alle paar Monate wird der Termin, an dem Stuttgart 21 in Betrieb gehen wird, nach hinten verschoben. Nun … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Stuttgart21
Verschlagwortet mit Erörterungsverhandlung, Kostensteigerung, Planfeststellung, Stuttgart 21, Terminverschiebung
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Befangenes Land
Bestechend einfach und grundsätzlich fällt die Argumentation im Befangenheitsantrag von Rechtsanwalt Arne Maier gegen die Sitzungsleitung der Erörterungsverhandlung für die Planänderung zum Grundwassermanagement aus – und es überwältigt mich ein ums andere Mal, wie viel Arbeit einzelne Gegner des Immobilienprojekts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Stuttgart21
Verschlagwortet mit Arne Maier, Befangenheit, EÖ, Erörterungsverhandlung, GWM, Planänderung, Regierungspräsidium
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