15.01.2012 #s21 Der entzauberte Kretschmann #cams21 #sf21 #9000

Spätestens seit der spontanen Rede von Hannes Rockenbauch gestern auf der Samstagsdemo zum Neujahrempfang der Regierung im Neuen Schloss muss jedem klar geworden sein, dass von Kretschmann in Sachen S21 nichts mehr zu erwarten ist. Er ist entzaubert. Es wird kein Wunder von ihm ausgehen. Er hat auch kein Ass mehr im Ärmel, wie viele immer noch hofften. Es wird also auch keine Überraschung aus irgendwelchen Hinterzimmergesprächen geben, denn Kretschmann führt zu S21 keine Hinterzimmergespräche.

Kretschmanns Demokratieverständnis zeigt sich als äußerst fragwürdig: er überinterpretiert die Volksabstimmung zum Ausstiegsgesetz als finale Abstimmung zu Stuttgart21 selbst und erteilt der Bahn nun einen Freifahrschein. Jegliche berechtigten kritischen Töne in Richtung Bahn lässt er vermissen. Dabei ist das Abstimmungsergebnis geprägt durch die Parteienstärke in den jeweiligen Wahlkreisen, obwohl die Haltung zu Stuttgart21 erwiesenermaßen durch sämtliche Schichten und Parteipräferenzen hinweg höchst unterschiedlich ist. Das Ergebnis zum Ausstiegsgesetz spiegelt ziemlich genau das Ergebnis  der Parteipräferenzen bzw. die Stärke der Parteien in den jeweiligen Wahlkreisen wieder, so dass man schon stutzig werden kann und kritisch fragen kann, ob hier tatsächlich über S21 abgestimmt wurde oder ob die Volksabstimmung nicht vielmehr eine Abstimmung über explizite Parteiinteressen gewesen ist und eine Machtprobe über die Mobilisierungskräfte der Parteien.

Zu begrüßen, aber eigentlich selbstverständlich, ist, dass Kretschmann trotz dieses Abstimmungsergebnisses das Demonstrationsrecht respektiert. Wir dürfen also weiterhin demonstrieren und unsere Meinung frei äußern. Doch was ist dieses Recht Wert, wenn gleichzeitig ein Polizeiaufmarsch inszeniert wird, den Stuttgart in dieser Dimension nur selten zuvor gesehen hat, verbunden mit Maßnahmen wie der Aufstellung von Knast-Containern, die höchst ungewöhnlich und aufsehenerregend sind? Zu demonstrieren und seine Meinung frei zu äußern erfordert im Angesicht einer hochgerüsteten, übermächtigen Staatsmacht viel Mut. So viel Mut, dass es viele Bürger abschreckt und davon abhält, zu demonstrieren. Wie kann man hier von der Wahrung bürgerlicher Rechte sprechen, wenn man als Demonstrant gleichzeitig immer damit rechnen muss, dass die Staatsmacht mit aller Härte und offen zur Schau getragener physischer Übermacht zuschlägt (im eigentlichen und im übertragenen Sinne)? Allein diese erschreckende übermächtige Polizeipräsenz empfinde ich als Gewalt und als massive Einschränkung meiner bürgerlichen Freiheiten! Sie schränkt meine Rechte ein und kann kein probates Mittel und keine angemessene Antwort eines Rechtsstaats auf eine Bürgerbewegung sein. Eine Bürgerbewegung einschüchtern zu wollen, indem den Engagierten und jahrelang bewiesenermaßen friedlichen Aktivisten einmal wieder so richtig deutlich gezeigt wird, wo der Hammer hängt, ist ein eines Rechtsstaats und einer Demokratie unwürdiges Schauspiel – und das umso mehr unter einer Grün-Roten Landesregierung! Die Polizei überwacht uns seit Monaten intensiv, sie wusste, dass aktuell nachts nie mehr als 50 Demonstranten am Südflügel waren. Sie hätte mit Bordmitteln und wie sie es morgens am GWM oft genug getan hat, die Straße am Schlossgarten abriegeln können, ohne ein so großes Aufsehen darum zu machen. Die Straße wäre schnell abgesperrt und schnell geräumt, das ist immerhin schon oft genug passiert. Aber das Schauspiel war natürlich politisch gewollt, es war wieder einmal eine Machtdemonstration, die zeigen sollte, dass offenbar unbändige Aggressionen von den Gegner ausgehen, weshalb die Polizei zu diesen Mitteln greifen musste. Die eingebettete Presse griff dies dankbar auf und berichtete deutschlandweit, dass es gottseidank friedlich blieb und keine Eskalation von den Demonstranten ausgegangen sei – dabei waren wir immer friedlich und die einzigen, die eskaliert haben, waren wiederholt Polizisten (am 30.09.2010 und am 8.2.2011). Natürlich bin auch ich froh, dass der Einsatz friedlich verlaufen ist, (was im übrigen wohl eher den Parkschützern als der Polizei zu verdanken ist, die erneut ziemlich daneben und ohne Medien einen „Scheinangriff“ im Schlossgarten startete!) aber ich empfinde die Dimension, wie Politik und Polizei auf diese Bürgerbewegung reagieren, heillos übertrieben und in jeglicher Hinsicht unangemessen.

Anstatt dass man sich politisch weiterhin mit den Argumenten der Bürgerbewegung beschäftigt (was im übrigen natürlich auch zur Projektförderpflicht gehört!), diese Bürgerbewegung ernst nimmt und sich an seine Wahlversprechen hält, flüchtet sich Kretschmann mit seiner Regierung hinter ein pseudo-demokratisches Verfahren und verschanzt sich hinter hochgerüsteten Polizeilinien. Demokratie und Rechtsstaat werden hier in einem Maße missbraucht, wie es eine schwarze Regierung nicht besser hinbekommen hätte!

Herr Kretschmann lässt seit seiner Wahl und erst recht seit der Volksabstimmung jegliche kritische Haltung zu S21 vermissen. Bei der Mischfinanzierung hat er nach eigenen Angaben den Mund vor der Wahl etwas zu voll genommen. Es gibt auch keine kritische Nachfrage, dass die Bahn nach 15 Jahren Planung plötzlich vielleicht doch noch ein zweites GWM benötigt, um der Wassermassen Herr zu werden. Viele andere wichtige Fragen werden einfach nicht zur Kenntnis genommen, sondern stur ignoriert. Kretschmann will das Thema so schnell wie möglich hinter sich bringen – und übersieht dabei, dass S21 und der Protest dagegen wesentlich länger dauern wird, als seine Amtsperiode und dass er sich natürlich wider besseren Wissens erpressbar macht – aber das werden dann andere Ministerpräsidenten nach ihm ausbaden müssen. Natürlich erschöpft sich das Dasein von Kretschmann als Ministerpräsident nicht in Stuttgart21, es gibt andere und wichtigere Themen der Landespolitik. Stuttgart21 war aber ein Hauptgrund für seine Wahl. So, wie er sich aktuell verhält, spricht vieles dafür dass dies seine erste und letzte Legislaturperiode sein wird. Da es keine ernstzunehmende Alternative gibt, muss man Kretschmann dann auch dafür verantwortlich machen, wenn der Anteil der Nichtwähler bei der nächsten Landtagswahl in die Höhe schnellen wird.

Jetzt heißt es aber erst einmal: nicht mehr auf Kretschmann hoffen, sondern handeln! Und dafür war die so übertriebene und gleichzeitig friedliche Räumung der Straße am Schlossgarten doch noch gut: wenn es an den Park geht, werden sich vielleicht doch wieder mehr S21-Gegner trauen, ihr Recht auf Versammlungsfreiheit, auf Demonstration und auf freie Meinungsäußerung wahr zu nehmen und sich nicht durch diese übertriebene Übermacht hochgerüsteter Polizei einschüchtern lassen!

Oben bleiben!

 

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36 Antworten zu 15.01.2012 #s21 Der entzauberte Kretschmann #cams21 #sf21 #9000

  1. dichtbert schreibt:

    @Dispatcher: „entschuldigt euch für die letzten zwei jahre gebrüll und radau!bittet um verzeihung bei den menschen die mal eure freunde waren!“ … Nehmen Sie irgendwelche Medikamente? Ansonsten würd ich mal behaupten, dass Sie nicht ganz bei Verstand sind, nix für ungut 😉

  2. oberbayer schreibt:

    @ dichtbert: Die S-Bahn war vom Gleisfeldumbau praktisch nie betroffen. Da schreiben Sie Unsinn.

  3. Nina schreibt:

    Eigentlich ist es vollkommen egal wer in der Landesregierung für oder gegen S21 ist!Fakt ist: eine Landesregierung,die mit anderen Partnern Milliarden von Euro Steuergeldern in das Projekt steckt, hat die gottverdammte PFLICHT, sich um die Einholung der exakten Kosten,der 121 Risiken, der Bauablaufpläne,….zu kümmern!Sie hat die Pflicht,alles zu tun,um diese Stresstestmanipulation zu klären.usw usw.Im übrigen hat sie die Frage zu klären, ob das gesamte Projekt nicht verfassungswidrig ist,weil ein Rückbau der Schieneninfrastruktur stattfindet-da gibt es nichts zu deuteln so wie bei der Mischfinanzierung,die ja ein „Gewohnheits-(un)recht darstellt. So lange hat sie einen Baustop zu verhängen-bis dato baut die Bahn ja nicht mal richtig durch mangelhafte Planung und Verkennung von Risiken und Gesetzen-sie zerstört nur unwiederbringliches!Andernfalls ist das für die Bürger eine massive Veruntreuung von Steuergeldern.

  4. ElisabethHD schreibt:

    @grün wie die Nacht: „Das Volk stimmte mehrheitlich für den Nichtausstieg aus der Finanzierung, das ist richtig. Aber wie basisdemokratisch wäre es nach dem Ergebnis, wenn die Regierung versuchte doch auszusteigen? Wie erklären Sie der Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer, dass deren Stimme nichts zählen soll? Sie wollen doch nicht behaupten, die zähle nicht, da sie ja die dumme falsche Alternative angekreuzt haben, oder?“Es geht zunächst nicht um Basisdemokratie, sondern um die Landesverfassung: Die Verfassung verbietet es auch nach dem 27.11. NICHT, aus S21 auszusteigen. Der Ausstieg gehörte zum Wahlprogramm der Grünen. Statt das zu tun, was IHRE EIGENEN WÄHLER von ihnen erwartet haben, tun sie jetzt das, was die 28% zumeist tiefschwarzen NEin-Sager erwarten. Die Grünen erfüllen ohne Not die Wünsche einer gegnerischen Partei und verraten ihre eigenen Wähler und ihre eigenen Ziele. Wie erzählen sie den 18%, die wohl zum Großteil grün gewählt haben, dass die jetzt nicht mehr zählen? (Ich wünsch den Grünen jedenfalls viel Vergnügen, wenn sie demnächst in Oberschwaben und im Odenwald ihre Direktmandate suchen müssen, weil sie die in den badischen Großstädten nicht mehr kriegen werden.)

  5. GrünWieDieNacht schreibt:

    @ElisabethHD Ja wie? Ich dachte die Grünen wären für Basisdemokratie? Was ist mit den Wählern der Grünen, die eine Akzeptanz der Volksabstimmung befürworten? Meinen Sie, das ist die Minderheit der Grünenwähler?

  6. Weiterbauen schreibt:

    Der entzauberte Zwuckelmann: „Ich nehme das Ergebnis der Volksabstimmung natürlich sehr ernst, werde mich aber voraussichtlich nicht dadurch beeinflussen lassen. Einzig wenn das Ergebnis ganz klar und eindeutig gegen den Ausstieg aus der Finanzierung ausfallen sollte (wovon nicht auszugehen ist), werde ich mir überlegen, ob Widerstand noch sinnvoll ist.“http://zwuckelmann.posterous.com/26102011-s21-die-volksabstimmung-macht-murks2

  7. ElisabethHD schreibt:

    GrünWieDieNacht: „Ja wie? Ich dachte die Grünen wären für Basisdemokratie? Was ist mit den Wählern der Grünen, die eine Akzeptanz der Volksabstimmung befürworten? Meinen Sie, das ist die Minderheit der Grünenwähler?“ Wofür die Grünen und ihre Wähler sind, weiß ich nicht. Nur so viel: Der 27.11. hatte mit „Basisdemokratie“ überhaupt nix zu tun. Dieses Referendum kam NICHT durch die „Basis“ oder das „Volk“ zustande, sondern auf Wunsch der Regierungskoalition.Was ist damit gemeint, „eine Akzeptanz der Volksabstimmung befürworten“? Ich akzeptiere die Volksabstimmung insoweit, dass ich anerkenne, dass wir S21-Gegner eine Minderheit von rund 20% der Stimmberechtigten sind. Aber was sollte ich darüber hinaus noch anerkennen? Dass ich das Maul zu halten hätte, weil knapp 30% der Stimmberechtigten eine andere Meinung haben als ich? Wieso wagt es dann die CDU (von der FDP ganz zu schweigen) noch öffentlich aufzutreten? Oder ist es ein Unterschied, ob man bei einer Wahl oder bei einer Volksabstimmung die Minderheit ist? Wird das Recht auf Opposition etwa durch eine Volksabstimmung außer Kraft gesetzt?

  8. W. Schwitzgäbele schreibt:

    Man könnte sagen: Es ist schon sagenhaft, wie sich Volkes Stimme hier breitmacht, hetzt und Häme ausgießt. Schon toll, dass diese Leute nur aus ihrem sicheren Versteck der Anonymität heraus sich Laut zu geben trauen. Hat es jemals in Stuttgart eine öffentliche Manifestation dieser Meinung gegeben? Mal mehr als 1000 Leute, die auf eigene Rechnung gekommen sind?Nein, man muss feststellen: Das Ganze ist schlimmer, viel schlimmer. Was ich hier lesen durfte, ist ein Blick in die tiefsten Abgründe von „Volkes Seele.“ Es ist nur erschreckend.

  9. Gack schreibt:

    Der Unterschied zwischen Wahl und Volksabstimmung ist der, dass es bei der VA um eine Sachfrage geht. Die muss genau einmal entschieden werden. Natürlich darf man dazu weiterhin seine Meinung äußern. Diese ist mittlerweile jedoch hinlänglich bekannt. Was nicht in Ordnung ist, ist blockieren der Umsetzung dieser Mehrheitsentscheidung.

  10. Gack schreibt:

    Der Unterschied zwischen Wahl und Volksabstimmung ist der, dass es bei der VA um eine Sachfrage geht. Die muss genau einmal entschieden werden. Natürlich darf man dazu weiterhin seine Meinung äußern. Diese ist mittlerweile jedoch hinlänglich bekannt. Was nicht in Ordnung ist, ist blockieren der Umsetzung dieser Mehrheitsentscheidung.

  11. Gack schreibt:

    @W. Schwitzgäbele Mit 7000 Teilnehmern waren es mehr als 1000. http://www.focus.de/politik/deutschland/stuttgart-21/stuttgart-21-befuerworte

  12. dichtbert schreibt:

    @Gack: das war die Veranstaltung, bei der Ulms OB gratis Busfahrten nach Stuttgart organisiert hatte und sich danach unbequmen Fragen zur Verschwendung von Steuergeldern stellen musste… hab ich recht? 😉 Mittlerweile fallen Befürworter maßgeblich durch Sachbeschädigung und massive Beleidigungen & Diffamierung von S21 Gegner auf. Die Jogger sind ganz von der Bildfläche verschwunden. Und das obwohl der Spiegel kürzlich titelte: „Dieses Projekt wird kein Selbstläufer mehr“. Wie recht der Autor dieser Zeile doch hat

  13. ElisabethHD schreibt:

    @gack: „Was nicht in Ordnung ist, ist blockieren der Umsetzung dieser Mehrheitsentscheidung.“Wie haben Sie es denn bisher geschafft, in dieser permanent unordentlichen Welt zu überleben? Ständig werden Mehrheitsentscheidungen blockiert. Jede Klage beim Verfassungsgericht gegen ein parlamentarisch beschlossenes Gesetz ist z.B. solch ein Blockade. Jeder Lobbyverband nutzt seine Möglichkeiten, um die Umsetzung einer unliebsamen Mehrheitsentscheidung zu verhindern. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist völlig normal. Dass diesmal die Mehrheitsentscheidung nicht vom Parlament, sondern per Volksabstimmung getroffen wurde, heißt nicht, dass diese Entscheidung irgendwie höherwertig, unantastbar oder endgültig wäre. Nur zur Erinnerung: Baden-Württemberg wurde durch eine Volksabstimmung gegründet. Die unterlegenen südbadischen Gegner des Südweststaats haben sich jahrzehntelang nicht mit dieser Mehrheitsentscheidung abgefunden, dagegen geklagt und in den Siebzigerjahren nochmals eine Abstimmung durchgesetzt. Die haben sie wieder verloren, sich diesmal aber damit abgefunden, weil die Sache inzwischen gegessen war. S21 ist noch nicht gegessen.

  14. Little Red Rooster schreibt:

    Südwest …Reddy Red Rockenbauch wird demnext Vater, bzw. seine Frau wird Mutter, von wem auch immer. Die Reinsburg und die Wolfram sind und bleiben lang. Die Hinterhöfe kenn ich auch. Jeden einzelnen. Auch MvHs Carola würde sich gerne niederlassen. Wie das grüne Gras zum Moschus :)Ach so: Weiterbauen – weiterzeugen!

  15. dichtbert schreibt:

    @Little Red Rooster: Mit der Rechtschreibung will es bei Ihnen noch nicht so ganz klappen. Leider kann man Ihrem wirren Vortrag noch nicht einmal inhaltlich folgen. Was genau wollen Sie uns denn mitteilen?

  16. OSKAR schreibt:

    Vergeblich haben wir auf das Wunder gewartet: Herr, schmeiß Hirn ra!Und auch die Forderung: Cojones für Kretschmann ging nicht in Erfüllung!Als dann am Samstag ein Latschen aus der richtigen Richtung geflogen kam, war die Aufregung groß und ein MvH möchte den MP sogar persönlich um Entschuldigung bitten!Tse!! (ist der 30.9. schon vergessen? Hat sich dafür jemand entschuldigt?)Wer seine Wähler mit Füßen tritt, darf sich über das Echo nicht wundern.Aber wie alle Mächtigen dieser Welt, hat auch Herr Kretschmann einen, der für ihn den Kopf hinhält.Nehmen wir diesen Wurf als Startschuss, wieder alles selbst in die Hand zu nehmen.

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