11.01.2011 Und täglich grüßt das Blockadefrühstück

Wie sich die Bilder gleichen! Nur dass heute die Räumung der Blockade vor dem Nordflügel des Bahnhofs wesentlich früher begonnen hat. Die Polizei hat offenbar nicht einmal dazu aufgefordert, die Einfahrt zu räumen. Aber vielleicht führt das ja dazu, dass die Anzeigen wegen Nötigung und die Wegtragegebühr nicht erfhoben werden dürfen? Jedenfalls ist es schon sehr skuril, dass drei Bauwagen von Polizisten geschützt werden, die Blockierer einer nach dem anderen weggetragen werden und sich dann an eine Schlange anstellen müssen, damit die Personalien aufgenommen werden können. Für jeden Blockierer zwei Polizisten schön in Reih und Glied. Die Stimmung war jedenfalls gut, es wurde viel Lärm gemacht, gesungen, skandiert. Das wird wohl nun tagtäglich so weitergehen müssen.

 

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Die Montagsdemo gestern war ein guter Start. Es waren 4.000 – 7.000 Demonstranten vor Ort, je nachdem, wen man fragt. Volker Lösch hat eine ungeheuer gute Rede gehalten. Das, was er vom Untersuchungsausschuss, zu dem er ja als Zeuge geladen war, erzählt hat, ist unfassbar. Man zweifelte seine Zeugenaussagen zum 30. September an, fragte ihn mehr darüber, in welchen Bewegungen er organisiert sei, als darüber, wie der Polizeieinsatz gewesen ist. Die Mitglieder der Regierungskoalition haben es wohl gut geschafft, die wirklich wichtigen Fragen nicht zu stellen und auf Zeit zu spielen und so den Untersuchungsausschuss zur reinen Farce verkommen zu lassen. Dass bisher niemand die Verantwortung für den Polizeieinsatz übernommen hat und noch nicht einmal eine Entschuldigung ausgesprochen wurde, ist skandalös und jeden Tag aufs Neue eine Ohrfeige für die vielen körperlich und seelisch verletzten. Auch hier wird auf Zeit gespielt in der Hoffnung, dass wir alles bis März vergessen. Hoffentlich geht diese Strategie nicht auf!

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